Um die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen weiterhin zu unterstützen, haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Richard Lutz, heute Nachmittag in Görlitz eine Vereinbarung zur Planung weiterer Schieneninfrastrukturvorhaben u.a. im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier unterzeichnet. Damit sind nunmehr die Grundlagen geschaffen, um die Vorplanung sächsischen Strecken einzuleiten. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig begrüßt den Start der Planungen.
Kategorie: Mobilität
Mobilität neu denken!
Wir setzen uns dafür ein, dass Menschen mobil sein können – ob mit oder ohne Auto. Neue Antriebssysteme und Verkehrskonzepte stehen dabei genauso auf der Agenda wie der Ausbau der Radwege, der Straßen und des Schienennetzes. Wir leisten zudem unseren Beitrag zu leistungsstarken Luft- und Wasserwegen sowie attraktiven Standortbedingungen in sächsischen Flug- und Binnenhäfen. Vernetzte Mobilität verknüpft Regionen, hebt Barrieren zwischen urbanen und ländlichen Räumen auf und schafft wichtige Voraussetzungen für Wirtschaft und Arbeitswelt. Eine moderne und kluge Mobilitätspolitik ist daher zentraler Ankerpunkt für alle Themen unseres Hauses.
Das SMWA setzt auf sichere und nachhaltige Mobilität – und zwar auf allen Wegen! Am 11. August lädt der Sächsische Verkehrssicherheitstag wieder auf den Sachsenring und präsentiert vielfältige Maßnahmen und Projekte. Bundesweit einmalig bündelt er das sächsische Know-how rund um Verkehrssicherheit und Mobilität. Im Mittelpunkt steht ein ehrgeiziges Ziel: Vision Zero – keine Verkehrstoten und Schwerverletzten mehr auf Sachsens Straßen.
Bereits seit Anfang 2021 werden im TrailerPort der Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) im Alberthafen Dresden jährlich etwa 25.000 Trailer (Sattelauflieger) mit einem Volumen von rund 600.000 Tonnen von der Straße auf die Schiene verladen, um Waren aus Sachsen, Böhmen und Südosteuropa umweltschonend und klimafreundlich Richtung Skandinavien zu transportieren. Die Transportzeit zwischen dem TrailerPort Alberthafen Dresden und dem Hafen in Rostock beträgt sechs Stunden. In Rostock werden die Trailer direkt auf die Fähren nach Skandinavien weiterverladen. Somit sind innerhalb von 16 Stunden die südlichen Regionen Schwedens und Dänemarks direkt an Sachsen, Tschechien und auch Polen angebunden.
Zwischen Zukunftsprojekten und Alltagsproblemen: Wohin steuert Sachsens Schienenverkehr? Diese Frage diskutiert Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig mit Expertinnen und Experten aus dem Freistaat in der neuen Ausgabe von »Martin Dulig | Konkret«. Im Fokus steht dabei nicht nur die Neubaustrecke Dresden-Prag, sondern auch die Reaktivierung ausgedienter Strecken, die Elektrifizierung von Strecken im Land und die Lehren des Deutschlandtickets ein Jahr nach dessen Einführung.
Vom 22. bis 24. Mai 2024 fand das OECD Weltverkehrsforum (ITF) in der Leipziger Messe statt. Der Freistaat Sachsen trat als regionaler Partner und Gastgeber des alljährlichen Gipfeltreffens auf. Das Weltverkehrsforum ist die weltweit größte Zusammenkunft von Verkehrsministern und die wichtigste Veranstaltung zur globalen Verkehrspolitik. Es wird auch als das »Davos des Verkehrs« bezeichnet – in Anlehnung zu dem jährlich stattfindenden Weltwirtschaftsforum in der Schweiz. Mehr als 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 66 ITF-Mitgliedsstaaten und weiteren Ländern tauschten sich drei Tage über die Zukunft des Verkehrs aus.
Mitte Mai trafen sich sächsische und tschechische Fachleute sowie Regionalvertreter, die mit der Eisenbahnneubaustrecke Dresden-Prag befasst sind, im Rahmen einer Fachexkursion am Brenner-Basistunnel und seiner Zulaufstrecke im Unterinntal. Organisiert wurde das Fachprogramm vom Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) in Kooperation mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB).
Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig beendete am Donnerstag seine viertägige Wirtschafts-Delegationsreise nach Norditalien. Die 25-köpfige Delegation aus dem Freistaat besuchte die Lombardei und Emilia-Romagna. Beide Regionen sind Mitglieder der 2022 unter sächsischer Beteiligung gegründeten Allianz der Automobilregionen (ARA). Der Schwerpunkt der Unternehmensbesichtigungen und politischen Termine in Bologna, Mailand, Modena und Stezzano lag auf Kooperationen in der Automobilindustrie sowie intelligenten Lösungen für Mobilität und Infrastruktur bzw. Stadtumbau. An der Reise beteiligten sich u.a. Vertreter des Netzwerks Automobilzulieferer Sachsen (AMZ), der Städte Dresden, Leipzig und Zwickau sowie mittelständischer Unternehmen aus Aue-Bad Schlema, Chemnitz, Dresden, Großenhain, Königswartha, Neusalza-Spremberg und Radeburg.
Europa – weit weg und dennoch stets präsent durch Vorschriften und Regelungen? Aber Europa bedeutet mehr als Vorschriften und Querelen. Europa steht für Demokratie, Freiheit, Frieden, Vielfalt und Solidarität, und das seit vielen Jahrzehnten. Auch der Freistaat Sachsen profitiert in erheblichem Ausmaß von der Europäischen Union.
Wie, das zeigt die Sonderausgabe der EU-Zeit zum Thema Europa und Europawahlen. Denn am 9. Juni wählt ganz Europa sein neues Parlament – und erstmals sind auch Jugendliche ab 16 Jahren aufgefordert, ihre Stimmen abzugeben.
Die Lage ist besser als die Stimmung – krempeln wir die Ärmel hoch!
ZUKUNFT. ist der Leitgedanke des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA). Staatsminister Martin Dulig und das Team des SMWA arbeiten daran, dass der Wirtschafts- und Arbeitsstandort Sachsen für alle Menschen attraktiv und sicher bleibt. Dazu gehören eine leistungsfähige, digitale Infrastruktur und eine nachhaltige Mobilität, die alle sicher und schnell ans Ziel bringt. ZUKUNFT. ist, was wir heute daraus machen.
Deutschland hat seine Klimaziele für 2023 insgesamt erreicht. Um auch die längerfristigen Ziele für 2030 zu packen, sind insbesondere im Verkehrssektor noch mehr Bemühungen nötig. Zur Realisierung der erwarteten Treibhausgasreduktion um 64 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 brauchen wir mehr alternativ angetriebene Fahrzeuge auf unseren Straßen. Sachsens Autobauer arbeiten daran mit.
Die Bahnindustrie zählt zu den zentralen Akteuren auf dem Weg zur nachhaltigen Mobilität. Dennoch gibt es sachsen- und europaweit kaum Ressourcen für Test- und Inbetriebnahmefahrten für Schienenfahrzeuge und deren Komponenten. Die Projektidee TETIS (Testzentrum für Eisenbahntechnik in Sachsen) in der Lausitz könnte diesen Engpass mit starken Synergieeffekten für eine »Verkehrswende« und für eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Schienenfahrzeugindustrie lösen.
Die Automobilexperten um Dirk Vogel und Prof. Werner Olle ziehen im Rahmen eines durch SMWA finanzierten Projekts zur Transformationsbegleitung in der Automobilindustrie eine positive Bilanz für das vergangene Jahr. Die im Freistaat Sachsen ansässigen Hersteller steigerten ihr Produktionsvolumen in 2023 gegenüber dem Vorjahr um zehn Prozent.
»Wir können stolz und zuversichtlich sein: Unsere Unternehmen gehen die Zukunft an. Wir haben Spitzen-Beschäftigte und Spitzenforschung. Globale Unternehmen kommen zu uns. Wir sehen gleichzeitig die Sorgen und komplexe Probleme. Die Staatsregierung arbeitet Stück für Stück daran, die Herausforderungen anzugehen. Zusammen. Denn bei vielen der beschriebenen Themen heißt das, zusammen an einem Strang zu ziehen. Das bleibt für alle eine große Anstrengung«, so Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig in seiner Fachregierungserklärung im Sächsischen Landtag.
Der Leipziger Nordraum boomt. Die Region gehört zu den dynamischsten Wirtschaftsstandorten in der Metropolregion Mitteldeutschland. Zu den erfolgreichen Ansiedlungen zählen DHL, Amazon, das Güterverkehrszentrum Leipzig mit Porsche, die neue Messe, das Gewerbegebiet Seehausen und der Industriepark Nord mit BMW. Weitere Vorhaben wie die Ansiedlung des Großforschungszentrums »Center for the Transformation of Chemistry« (CTC) in Delitzsch und die Entwicklung des Industrievorsorgegebiets in Wiedemar werden derzeit vorbereitet. Damit einhergehend werden Arbeitsplatzzuwächse auf bis zu 70.000 Beschäftigte erwartet. Diese Entwicklung stellt auch das vorhandene Verkehrssystem vor Herausforderungen.
Nicht nur im Sport ist Fairness gefragt und steht an oberster Stelle, auch im Straßenverkehr spielt das Einhalten von Regeln eine entscheidende Rolle. Am 16. Januar besuchte Verkehrsminister Martin Dulig im Rahmen der Verkehrssicherheitskampagne »Bleib fair, auch im Verkehr« das Eishockeyspiel der Dresdner Eislöwen gegen den EHC Freiburg der 2. Bundesliga.
Der Fluglärmschutzbeauftragte (FLSB) des Freistaates Sachsen, Jörg Puchmüller, hat im Juni 2023 den Einsatz einer eigenen, mobilen und energieautonomen Fluglärmüberwachungsanlage im Landkreis Nordsachsen gestartet. Nach den ersten beiden Stationen Krostitz und Delitzsch ist sie nun in Eilenburg angekommen.
#ZUKUNFTblog im Gespräch mit Stephan Berger, Abteilungsleiter für Mobilität im SMWA
Mobilität ist in der heutigen vernetzten Gesellschaft eine der zentralen Voraussetzungen für eine florierende und zukunftsfähige Wirtschafts- und Arbeitswelt. Klimawandel, zunehmende Digitalisierung und steigende Kosten wirken sich auf Mobilitätsformen und Angebote aus und ermöglichen ein multimodales Verkehrsverhalten. Sowohl gesellschaftlich als auch technologisch ist die Mobilitätswende in vollem Gang. Das Thema Ökologie spielt dabei eine deutlich größere Rolle. Welche Schwerpunkte setzt der Freistaat dabei? Wie kann die Politik den Wandel begleiten und fördern? Im SMWA ist die Abteilung Mobilität zuständig für die strategische Ausrichtung der Mobilitätspolitik, den Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur, die Finanzierung und Ausgestaltung des ÖPNV, den Rad- und Fußverkehr, die Verkehrssicherheit, den Luft- und Schiffsverkehr sowie den Schienenverkehr.
Der Flughafen Leipzig/Halle spielt für die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaates Sachsen eine herausragende Rolle und ist zentraler Bestandteil des Logistikstandortes Mitteldeutschland. In den kommenden Jahren plant der Flughafen Leipzig/Halle seine Infrastruktur für rund 500 Millionen Euro auszubauen, um Wachstumsperspektiven insbesondere für den Frachtverkehr zu schaffen. Dies wird zu einer weiteren dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung des Flughafens und der gesamten Region führen. Damit einhergehend ist auch eine Zunahme des Personen- und Wirtschaftsverkehrs im Umfeld des Flughafens Leipzig/Halle zu erwarten. Der Freistaat Sachsen fördert daher Infrastrukturmaßnahmen im Umfeld des Flughafens mit einer einmaligen Sonderfinanzierung aus dem Doppelhaushalt 2023/2024 in Höhe von 45 Millionen Euro.
Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) wird im kommenden Jahr zum zweiten Mal den »Sächsischen Digitalpreis« verleihen. Die Bewerbungsfrist beginnt am 1. Oktober 2023 und läuft bis zum 7. Januar 2024. Der »Sächsische Digitalpreis« ist insgesamt mit bis zu 165.000 Euro dotiert und wird in den Kategorien »Wirtschaft«, »Gesellschaft« sowie »Open Source« vergeben. Mit dem diesjährigen Wettbewerbsaufruf ist die Schwerpunktsetzung »Digitale Lösungen im Bereich Rohstoffe und Energie« verbunden.
Neue Folge der SMWA-Sendereihe »Martin Dulig | Konkret« ab sofort online
Mit den Volkswagen-Standorten in Zwickau, Chemnitz und Dresden, den Werken von Porsche und BMW in Leipzig sowie rund 780 Zulieferbetrieben ist die Automobilwirtschaft die größte Industriebranche in Sachsen. Sie beschäftigt knapp 100.000 Menschen und steht unter Strom: Zum einen kommt bereits jedes vierte in Europa gebaute vollelektrische Auto aus Sachsen. Zum anderen verunsichern die zu geringe Nachfrage und die preiswertere Konkurrenz aus China deutsche Hersteller und ihre Beschäftigten. So hat Volkswagen angekündigt, befristete Arbeitsverhältnisse im Fahrzeugwerk Zwickau nicht zu verlängern. Wohin steuert Sachsens Automobilindustrie? Diese Frage erörtert Wirtschaftsminister Martin Dulig mit Gästen aus Wirtschaft und Politik in seinem Diskussionsformat auf Youtube.
Mobilität gehört zu den Aufgaben der Daseinsvorsorge. Dem Verkehrsträger Straße kommt dabei eine herausragende Bedeutung zu, insbesondere im ländlichen Raum. Das Straßennetz gewährleistet die Erreichbarkeit und Verbindung aller Siedlungsgebiete, Wirtschaftsstandorte, touristischen und sonstigen Ziele. Es ist als Rückgrat des Wirtschafts- und Individualverkehrs in Sachsen ein wichtiger Standortfaktor und bildet die Grundlage für den straßengebundenen öffentlichen Verkehr. Im #ZUKUNFTblog schauen wir genau hin, wie in Sachsen Straßen geplant, gebaut und unterhalten werden.
Die Deutsche Bahn hat in Heidenau bei Dresden ihre Vorzugsvariante für den Bau der neuen Strecke zwischen Dresden und Prag vorgestellt. Nach den Ergebnissen der Vorplanung liefert ein rund 30 Kilometer langer Tunnel durch das Erzgebirge zwischen Heidenau und dem tschechischen Verkehrsknoten Ústí nad Labem die für die Region bestmögliche Streckenführung.
Mit einer Auftaktkonferenz ist in dieser Woche das Pilotprojekt »Wegecheck Sachsen« (bisheriger Arbeitstitel »Fußverkehrs-Checks Sachsen«) offiziell gestartet. Bis Dezember 2024 werden acht sächsische Kommunen dabei unterstützt, die lokalen Bedingungen für das Zufußgehen und damit die Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger zu verbessern.
Das Thema Wasserstoff – von der Herstellung bis zur Nutzung – ist längst kein abstraktes mehr. In Dresden präsentierten sich bis heute insgesamt 500 internationale Forschungseinrichtungen, Experten und Unternehmen auf der Clean Hydrogen Convention (CHC) – der ersten Wasserstoffmesse in Ostdeutschland.
Mit der neuen Richtlinie zur Förderung von Bussen im ÖPNV – kurz RL Bus – fördert der Freistaat Sachsen künftig verstärkt klimafreundliche und barrierefreie Linienbusse und damit verbundene Infrastrukturprojekte. Sächsische Verkehrsunternehmen und Kommunen werden insbesondere bei der Beschaffung von emissionsfreien Batterie- und Wasserstoffbussen sowie der notwendigen Lade- und Betankungsinfrastruktur unterstützt. Im Förderjahr 2024 stehen dafür rund 55 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel der RL Bus ist es, die Bedingungen im straßengebundenen ÖPNV mit Bussen im Freistaat Sachsen zu verbessern und den Anteil klimafreundlicher Busse zu erhöhen.
Mit einer Verkehrssicherheitskampagne in den Sportstätten und Stadien des sächsischen Profisports ruft der Freistaat Sachsen alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu gegenseitiger Rücksichtnahme im Straßenverkehr auf. Denn sowohl im Sport als auch im Straßenverkehr spielt das Einhalten von Regeln eine entscheidende Rolle.
Mit der Verkehrsfreigabe am Montagnachmittag sind die Hauptbauleistungen für die Ortsumgehung Leppersdorf abgeschlossen. Am Samstag wurde im Rahmen eines kleinen Bürgerfestes mit Ministerpräsident Michael Kretschmer und Verkehrsminister Martin Dulig sowie Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises, der umliegenden Gemeinden, der Unternehmen der Region sowie der beteiligten Planer und Baufirmen der Abschluss des Großprojektes gefeiert.
Sachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig besuchte bis zum 20. September Japan und Südkorea. Er wurde von einer rund 30-köpfigen Delegation begleitet, die sich aus Vertretern von Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Kommunen sowie der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) und aus der Landespolitik zusammensetzte. Nach verschiedenen Unternehmensbesuchen in Japan, reiste Martin Dulig mit der sächsischen Delegation nach Südkorea und Taiwan. Im #ZUKUNFTblog fassen wir die Reise ausführlich zusammen.
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, kurz LASuV, trägt die Verantwortung für die Planung und den Bau der sächsischen Bundes- und Staatsstraßen. Mit der Zentrale in Dresden und den fünf Niederlassungen in Bautzen, Leipzig, Meißen, Plauen und Chemnitz steht das LASuV sachsenweit flächendeckend Bürgerinnen und Bürgern, der kommunalen Ebene und Unternehmen zur Verfügung. Damit ist das LASuV der zentrale Ansprechpartner für den Bereich Verkehr im Freistaat Sachsen. Für den #ZUKUNFTblog haben wir mit Dr. Saskia Tietje, Präsidentin des LASuV gesprochen.
Im August 2021 hatten sich Verkehrsminister Martin Dulig und die verkehrspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen darauf verständigt, mehrere Schienenstrecken aus einer Erstbewertung von 22 potentiell zu aktivierenden sächsischen Eisenbahnstrecken intensiv und detailliert auf eine Aktivierungsmöglichkeit hin zu untersuchen. Die vertieften Untersuchungen sind notwendig, um unter anderem die Voraussetzungen für infrage kommende Förderungen des Bundes, zum Beispiel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), zu schaffen.
Im BMW Group Werk Leipzig fand heute der 4. Industriedialog Neue Mobilität Sachsen statt, organisiert von der Kompetenzstelle Effiziente Mobilität Sachsen im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA). 170 Teilnehmende aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung sind der Einladung gefolgt. Unter dem Leitgedanken »Vernetzte, automatisierte Mobilität: Spurwechsel in Richtung Vertrauen und Alltagstauglichkeit oder Zukunftsmusik?« skizzierten zahlreiche Fachvorträge die Chancen und Herausforderungen der Transformation, stellten Entwicklungen und Trends heraus und gewährten Einblicke zum Stand der Umsetzung in der Automobilproduktion.
Die Zukunft der Mobilität wird maßgeblich von den Strukturen und Dienstleistungen im Bereich des Straßenbaus und Verkehrs bestimmt. Ein entscheidender Akteur, der diese Zukunft im Freistaat Sachsen mitgestaltet, ist das Sächsische Landesamt für Straßenbau und Verkehr (kurz LASuV). In diesem #ZUKUNFTblog-Beitrag werfen wir einen Blick auf den Aufbau, die Zuständigkeiten und die Arbeitsschwerpunkte dieses wichtigen Landesamtes, das die Weichen für eine nachhaltige und moderne Verkehrsinfrastruktur in Sachsen stellt.
Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig reiste am Donnerstag, den 24. August 2023 nach Prag und folgte damit einer Einladung des tschechischen Verkehrsminsters Martin Kupka zu einem zweiten gemeinsamen Arbeitsgespräch. Minister Dulig und sein tschechischer Amtskollege hatten sich kurz nach dessen Amtsantritt im August 2022 auf der Festung Königstein getroffen. In Prag fand im tschechischen Verkehrsministerium nun die Fortsetzung der Gespräche statt.
Radfahren in Sachsen wird seit geraumer Zeit kontrovers diskutiert. Die einen kritisieren rücksichtslose Radfahrer, die sich nicht an die Regeln halten. Die anderen argumentieren, dass Radfahrern das Leben schwer gemacht wird und im Freistaat zu wenig für sicheres Radfahren getan wird. In der neuen Folge »Martin Dulig | Konkret« diskutiert Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig mit Expertinnen und Experten die Frage, wie viel »Radland« in Sachsen steckt.
Die Arbeitsmarktmentorinnen und -mentoren helfen Menschen mit Flucht- oder Migrationshintergrund, beruflich in Sachsen Fuß zu fassen. Dafür begleiten sie sie auf dem gesamten Weg, das heißt von der Berufsausbildung bis zur Beschäftigung und unterstützen dabei auch deren (potenzielle) Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Wir stellen hier gelungene Beispiele aus den unterschiedlichen Regionen Sachsens vor. Den Anfang macht ein Projekt aus Meißen. Es geht darum, wie Nehad Hamoud aus Syrien und die Verkehrsgesellschaft Meißen dank der Arbeitsmarktmentorin Manuela Stockhause zueinander gefunden haben. Zusammengefasst hat es Katja Gneupel.
