Der Haushalt des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) soll in diesem Jahr 994,9 Millionen Euro (2025) umfassen, im kommenden Jahr 946,1 Millionen Euro (2026). Darauf hat sich das Kabinett gestern geeinigt. Im vergangenen Jahr 2024 betrug der Etat des SMWA noch 1,037 Milliarden Euro. Der Etatentwurf liegt nun beim Haushaltsgesetzgeber, dem Sächsischen Landtag. Dort wird es sicherlich noch Veränderungen am Entwurf der Staatsregierung geben, bevor der Sächsische Landtag letztlich den Doppelhaushalt beschließen wird.
Autor: Jens Jungmann
Um die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen weiterhin zu unterstützen, haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Richard Lutz, heute Nachmittag in Görlitz eine Vereinbarung zur Planung weiterer Schieneninfrastrukturvorhaben u.a. im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier unterzeichnet. Damit sind nunmehr die Grundlagen geschaffen, um die Vorplanung sächsischen Strecken einzuleiten. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig begrüßt den Start der Planungen.
Wo noch vor 40 Jahren schwere Braunkohlebagger die Lausitz durchpflügten und Mondlandschaften hinterließen, entstehen nun Jahr für Jahr neue Landschaften, Seen und Erholungsgebiete. Maßgeblich dafür verantwortlich ist die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV). Heute ließ sich Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig in der Lausitz zeigen, wie die Sanierung vorangeht.
Wirtschaftsminister Martin Dulig: »Insolvenzen nicht politisch instrumentalisieren – sind ein normaler Bestandteil der Entwicklung.«
Seit dem Jahr 2020 werden in Sachsen mehr Gewerbe an- als abgemeldet. Allein im vergangenen Jahr wurden 26.445 neue Gewerbe angemeldet. Zugleich wurden 25.291 Gewerbe abgemeldet. Damit nahm allein im vergangenen Jahr die Zahl an Unternehmen sachsenweit um 1.154 Unternehmen zu. In die Zahl der Abmeldungen fließen – neben anderen Gründen – auch alle Unternehmen mit ein, die ein Insolvenzverfahren nicht erfolgreich beendeten. Die Zahl der beantragten Insolvenzverfahren von Unternehmen lag im Freistaat Sachsen im vergangenen Jahr bei 747.
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig ist wieder mit der IHK auf Landkreistour. Am 23. November besuchte er Kammerunternehmen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und sprrach mit Unternehmerinnen und Unternehmern. Bei Litronik in Pirna stand der Fachkräftemangel im Mittelpunkt. In Freital besuchte Dulig am Nachmittag die BGH Edelstahlwerke. Dort sprach er mit Unternehmerinnen und Unternehmern über die hohen Energiepreise, die Maut für Spediteure und erneut über den Fachkräftemangel.
Etwa 20 Knirpse aus der Kita »Spitzgrundspatzen« in Coswig wurden am Freitag, den 17. November vom stellvertretenden Ministerpräsidenten, Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig nach Schweden entführt. Zum dortigen Vorlesetag brachte der Minister sein eigenes Lieblingskinderbuch mit: »Michel aus Lönneberga« von Astrid Lindgren. 30 Minuten lauschten die Knirpse der Waldwichtelgruppe mit aufgerissenen Mündern dem Abendteuer des kleinen Michel, dessen Kopf in einer Suppenschüssel stecken blieb.
Das Thema Wasserstoff – von der Herstellung bis zur Nutzung – ist längst kein abstraktes mehr. In Dresden präsentierten sich bis heute insgesamt 500 internationale Forschungseinrichtungen, Experten und Unternehmen auf der Clean Hydrogen Convention (CHC) – der ersten Wasserstoffmesse in Ostdeutschland.
Sachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig besuchte bis zum 20. September Japan und Südkorea. Er wurde von einer rund 30-köpfigen Delegation begleitet, die sich aus Vertretern von Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Kommunen sowie der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) und aus der Landespolitik zusammensetzte. Nach verschiedenen Unternehmensbesuchen in Japan, reiste Martin Dulig mit der sächsischen Delegation nach Südkorea und Taiwan. Im #ZUKUNFTblog fassen wir die Reise ausführlich zusammen.
Zum Abschluss seiner Unternehmerreise nach Japan und Südkorea besuchte der sächsische Wirtschafts- und Arbeitsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig am 21. September 2023 Taiwan, um sich mit Vertretern des führenden Halbleiterherstellers TSMC zu treffen. Der Konzern hatte im August 2023 eine Großinvestition in Dresden – im Herzen des »Silicon Saxony« – angekündigt.
Heute ist Wirtschaftsminister Martin Dulig auf Unternehmens-Tour durch den Landkreis Meißen – auf Einladung der Industrie- und Handelskammer Dresden. Dabei kam er unter anderem in Lampertswalde – beim weltgrößten Holzverarbeiter Kronospan – mit zehn Unternehmerinnen und Unternehmern der Region ins Gespräch. Hauptthemen der zweistündigen Runde waren die hohen Energiepreise, die Transformation der Wirtschaft und der Ausbau der Infrastruktur.
Interview mit Iracema Bila, Vorsitzende der Vereinigung der mosambikanischen Frauen im Bergbau
Mosambikanische Frauen arbeiten oft im informellen Sektor des Bergbaus. Sie waschen Geräte, kochen für ihre Männer, schleifen Mineralien. Um Arbeitsschutz, fairen Zugang zum Markt und Bezahlung kümmert sich dabei niemand. Doch jetzt haben sich in dem südafrikanischen Land erstmals Frauen zusammengeschlossen, um ihre Rechte einzufordern. Stephanie von Aretin, Business Scout for Development an der IHK Chemnitz, sprach in Mosambik mit der Vorsitzenden Iracema Bila. Die beiden Frauen trafen sich anlässlich der Delegationsreise von Wirtschaftsminister Martin Dulig, der in Maputo mit Bergbauminister Carlos Zacarias die weitere enge Kooperation im boomendem Bergbau-Sektor des Landes vereinbarte.
Streit, mit sachlichen Argumenten, ohne verbale Tiefschläge und an einem Ergebnis orientiert, ist gut. Und in der Sache stritten sich am Mittwochabend Sachsens Arbeitgeberpräsident Jörg Brückner, Geschäftsführer der Vereinigung der sächsischen Wirtschaft (VSW), und Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig ordentlich. Es ging um die Zeitenwende, um die Transformation im Freistaat – schlicht um die Frage: »Was jetzt zu tun ist«!
Schon von weitem sind die Sachsen erkennbar: Das leuchtende »grün« des Messestandes der Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS), ist unübersehbar in der riesigen deutschen Messehalle auf der diesjährigen »Arab Health« in Dubai. Der Gemeinschaftsstand der WFS unter dem bewährten Claim »Saxony!« vereint 15 Aussteller aus dem Freistaat – welche ihre Waren und Erzeugnisse auf der größten Gesundheitsmesse im arabischen Raum präsentieren.
Gegen 7 Uhr steigt die Sonne hinter den Dünen auf. Schnell schiebt sie sich steil nach oben – die 12 Grad kalte Wüste erwacht aus dem Schlaf. Kamele stehen am Straßenrand der Verbindungsstraße von Abu Dhabi nach Dubai und schauen gelangweilt den Fahrzeugen nach. Wirtschaftsminister Martin Dulig sitzt in einem der Busse und fährt durch das endlos scheinende Nichts der Wüste. In der Ferne spiegelt sich die Sonne an der Spitze eines stählernen Turms: der Solarpark »Mohammed bin Rashid Al Maktoum«. Ziel der sächsischen Delegation an diesem frühen Morgen auf dem Weg nach Dubai, welches noch 60 Kilometer nördlich entfernt ist.
Zwei Tage reiste Sachsens Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig zum Wochenbeginn in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Dort standen neben politischen Gesprächen auch Besuche in Unternehmen, in einer weitestgehend energieautarken Stadt, im weltgrößten Solarpark und auf der Arab Health, der größten Messe für Gesundheitswirtschaft in der arabischen Welt, auf dem Plan.
Carl Hahn, langjähriger Vorstandschef von VW, ist am Samstag im Alter von 96 Jahren verstorben. Wirtschaftsminister Martin Dulig würdigt den Ausnahme-Manager als »Segen für den Wirtschaftsstandort Sachsen«, dem der Freistaat viel zu verdanken habe.
Gleißend gelbes Licht blendet die Augen, sobald sich die Türen zu einem der vier Anbauräume öffnen. Mit 24 Grad ist es dort angenehm warm, die Luftfeuchtigkeit beträgt ca. 55 Prozent. Kleine Nützlinge schwirren über den Pflanzen, schützen vor Raubmilben und anderem Ungeziefer. Zwischen den Pflanzen sitzen Mitarbeiterinnen, welche Triebe stutzen oder Blätter entfernen. Alles erinnert an eine Großgärtnerei – wenn nur nicht überall penibel auf klinische Hygiene geachtet würde und jeder Raum nur mit spezieller Codekarte zugängig wäre. Denn in den »Gewächshäusern« bei DEMECAN in Ebersbach bei Moritzburg, wachsen Cannabis-Pflanzen, die auf dem freien Markt nicht legal sind. Wirtschaftsminister Martin Dulig besuchte nun die Firma.
Wie gründet man eigentlich eine Firma? Vor dieser Frage stehen Erfinder, Kreative und Tüftler, die sich selbstständig machen wollen. In Sachsen greift futureSAX, die Innovationsplattform des Freistaates, jungen Unternehmern unter die Arme und hilft ihnen auf ihren ersten Schritten. In Schottlands Hauptstadt Edinburgh spielt »CodeBase« eine wichtige Rolle. Dessen Strategie-Chef Steven Drost (49) besuchte nun Sachsen.
Thomas Schmidt aus Leipzig ist »Deutschlands Business Angel 2022«! Der Unternehmer wurde am Sonntag während der feierliche Verleihung der »Goldenen Nase« auf dem »Deutschen Business Angels Tag 2022« ausgezeichnet. Wirtschaftsminister Martin Dulig gratuliert ganz herzlich, Wirtschafts-Staatssekretär Thomas Kralinski – der an der Veranstaltung teilnahm – beglückwünschte Schmidt gleich vor Ort in Leipzig.
Eine Woche war die Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation von Minister Dulig in Kanada unterwegs: Von Montreal, über Edmonton ging es nach Vancouver. Nun reisen die Sachsen wieder heim – was hat es gebracht? Dazu sprach #ZUKUNFTblog mit Wirtschaftsminister Martin Dulig und Sachsens »Wasserstoff-Papst« Professor Thomas von Unwerth, Vorstandschef des Wasserstoffclusters HZwo e.V. und Leiter der Professur Alternative Fahrzeugantriebe an der Fakultät Maschinenbau der TU Chemnitz.
In Edmonton (Provinz Alberta) nahm Wirtschaftsminister Martin Dulig während seiner Kanada-Reise an einer Vertragsunterzeichnung teil: Lars Bergmann, Geschäftsführer der »VIADUCT TECHNOLOGIES GmbH« aus Wechselburg, schloss am Mittwoch einen Vertrag über mehrere Millionen kanadische Dollar mit einem Unternehmen aus der Provinz Alberta für den Bau von kleinen und mittelgroßen Kläranlagen.
#ZUKUNFTblog sprach mit Lars Bergmann in Edmonton, kurz vor der Unterzeichnung.
Wer kennt es nicht: Besucht man gute Freunde, nimmt man gern ein kleines Gastgeschenk mit. So ist es auch bei Delegationsreisen ins Ausland üblich. Während der Kanada-Reise von Wirtschaftsminister Martin Dulig gibt es diesmal ganz besondere Geschenke für die Gastgeber: Weihnachtsmänner aus dem Erzgebirge!
Seit Sonntagnachmittag ist Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig in Kanada. Begleitet wird er von einer über 20 Personen umfassenden Delegation – darunter sind Unternehmer, Wissenschaftler von Universitäten und Instituten. Zwei Tage waren die Sachsen nun in Montréal, in der ganz im Osten gelegenen Provinz Québec. Doch die Tour wurde stürmischer als erwartet.
Die Zukunft liegt im Wasserstoff – auch im Schienenbereich! Das Thema dominiert derzeit die internationale Leitmesse für Verkehrstechnik, die InnoTrans am Funkturm in Berlin. Mit dabei ist selbstredend auch das Bahnland Sachsen: Allein 29 Aussteller präsentieren sich auf dem »Sachsen-Live«-Stand der Wirtschaftsförderung Sachsen im Auftrag des SMWA und 14 am Gemeinschaftsstand des sächsischen Bahnclusters Rail.S – so viele sächsische Unternehmen, dass sie eine ganze Halle allein füllen konnten! Insgesamt stellten rund 80 Firmen aus dem Freistaat auf dem Berliner Messegelände aus.
Drei Tage war Wirtschaftsminister Martin Dulig in dieser Woche in Sachsen unterwegs, um einige der Schrittmacher der sächsischen Wirtschaft zu besuchen. Nachdem er am Mittwoch in der Lausitz war, gestern in Dresden, besucht er heute im Erzgebirge und in Chemnitz die Taktgeber der Wirtschaft. Denn Sachsens Wirtschaft besteht aus viel mehr, als die starken Automobilbranche, der Mikroelektronik oder dem Maschinenbau.
Wie sieht ein Ministerium von Innen aus? Wie geht es bei der Neubaustrecke Dresden-Prag voran? Was macht eine Landesverkehrswacht? Und wie läuft der Internetausbau? Diese und viele weitere Fragen konnten am Sonntag beim »Tag des Offenen Regierungsviertels« im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr beantwortet werden.
Diese Frage bewegt die Menschen in Nordost-Sachsen genauso wie in Südost-Brandenburg. Gewerkschafter und Politikerinnen und Politiker aus beiden Bundesländern diskutierten am Donnerstag darüber in der Cottbusser Stadthalle bei der 18. Lausitzkonferenz des DGB.
Auf der Festung Königstein, mit Blick über das Elbtal, traf heute Mittag Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig mit seinem tschechischen Amtskollegen Martin Kupka zusammen. Gedacht war das Treffen, um sich nach Kupkas jüngst erfolgtem Amtsantritt kennenzulernen.
Die Flut im Ahrtal im vergangenen Jahr hat vielen Menschen in Sachsen die schrecklichen Bilder des verheerenden Hochwassers der Elbe und ihrer Nebenflüsse aus dem August 2002 wieder in Erinnerung gerufen.
Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig: »Die tragischen Augusttage vor 20 Jahren werden wir alle nicht vergessen. 21 Menschen kamen damals ums Leben. Die Bilder der kreisenden Hubschrauber über den vom Wasser eingeschlossenen Ortschaften, die von der Kraft des Wassers weggerissenen Brücken, die im Wasser bei Freital versunkenen S-Bahnen, die hunderten überschwemmten Gebäude in Glashütte, Meißen oder Bad Schandau, das in den Zwinger drückende braune Wasser, wie die reißende Weißeritz im Hauptbahnhof von Dresden schoss, Schlauchboote in der Meißner Innenstadt, all die Bilder von hilfsbereiten Menschen, die Millionen Sandsäcke gefüllt und aufgestapelt hatten – dies alles hat sich uns für immer ins Gedächtnis gebrannt.«
Die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) stellen ihre 160 Fahrzeuge umfassende Busflotte ökologisch neu auf: 20 vollelektrisch angetriebene Mercedes-Busse gehen nun in den Regelbetrieb. Die Linien 68 (Niederwartha – Goppeln) und 81 (Bahnhof Neustadt – Wilschdorf) werden nun komplett auf die neuen E-Busse umgestellt. Der Freistaat Sachsen, der Bund und die Europäische Union haben den Löwenanteil der neuen Fahrzeuge finanziert.
