n der laufenden Förderperiode von 2021 bis 2027 erhält Sachsen.de von der EU über drei Milliarden Euro Fördermittel.
2,5 Milliarden Euro stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus). Hinzu kommen 645 Millionen Euro aus dem Just Transition Fund (JTF), der die Umstrukturierung in den sächsischen Kohleregionen vorbereiten und unterstützen soll.
Wirtschafts- und Arbeitsminister Dulig: »Die EU-Strukturfonds haben Sachsen in der Vergangenheit dabei geholfen, den Aufbauprozess nach der Neugründung des Freistaates seit 1990 erfolgreich zu gestalten und sich in manchen Wirtschaftsbereichen an die Spitze zu arbeiten. Ohne EU-Förderung wäre Sachsen nicht das erfolgreiche Bundesland, das es heute ist. Ich denke nicht zuletzt an den herausragenden Forschungs- und Wirtschaftsstandort im Bereich Mikroelektronik oder die sehr positive Entwicklung rund um die Wasserstoff-Wirtschaft.«
»Wir stehen vor enormen ökologischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen, auf die der Krieg in der Ukraine noch zusätzlich wie ein Brennglas wirkt«, so Minister Dulig.
Im EFRE stehen in der aktuellen Förderperiode 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung. Innovationsprozesse, innovative Gründungen und Forschung werden mit rund einer Milliarde Euro gefördert. Die Mittel sollen schwerpunktmäßig für Innovation, Forschung, Wirtschaft und Klimaschutz eingesetzt werden. Technologieförderung für Unternehmen, Forschungsprojekte und Forschungsinfrastruktur an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sollen für den Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft sorgen und die Innovationstätigkeit besonders bei kleinen und mittleren Unternehmen in Sachsen weiter stärken. Zudem soll die Bewältigung des Klimawandels flankiert und mehr Energieeffizienz gefördert werden. Fast 680 Millionen Euro, also ein Drittel der Mittel davon, sind für Energiewende und Klimaschutz vorgesehen. »Damit unterstützen wir beispielsweise eine effiziente Kreislaufwirtschaft, intelligente Energie- und Speichersysteme oder eine zukunftsfähige Mobilität«, erklärt der Wirtschaftsminister.
»Investitionen in Klimaschutz sowie in die Energiewende und eine kluge Wirtschaftspolitik sind nicht losgelöst zu betrachten von den Menschen in Sachsen. Damit die Programme erfolgreich sind, wollen und müssen wir die Menschen mitnehmen«, so Minister Dulig. »Kinder und Jugendliche brauchen gute Bildung und eine Perspektive, damit sie in Sachsen ihre Zukunft sehen. Ihre Eltern benötigen qualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze und Unternehmen gedeihen am besten in einem innovativen Umfeld. Hier greift der ESF Plus, aus dem Sachsen rund 590 Millionen Euro in den kommenden Jahren erhält.«
Der Bildungsbereich vom Kind bis zum Erwachsenen soll mit reichlich 227 Millionen Euro aus ESF-Mitteln gefördert werden. Das können Lernangebote im schulischen Umfeld, aber auch Anteile an speziellen Umschulungen für Erwachsene oder Programme an sächsischen Hochschulen sein. Ein weiterer Schwerpunkt widmet sich dem Bereich der Sozialen Inklusion. Dafür sind rund 186 Millionen Euro und damit weit mehr als 25 Prozent der gesamten ESF Plus Mittel eingeplant. Und es wird auch Raum für die Erprobung Sozialer Innovationen geben.
Einen Teil der EFRE- und ESF Plus-Mittel setzt Sachsen für eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklung in ausgewählten Quartieren ein. Es geht darum, sozial, wirtschaftlich und ökologisch attraktive, lebenswerte Stadtgebiete für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.
»Wir setzen die EU-Gelder so ein, dass sie dazu beitragen, Sachsen zukunftsfest zu machen. Sie bieten viele Chancen und Perspektiven für den Freistaat und seine Menschen«, so Minister Dulig.
