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Ausbau- und Erhaltungsstrategie

Der Bau von Straßen geht uns alle an. Neben den Autobahnen und Bundesstraßen, sind es vor allem die Staatsstraßen, auf denen die meisten Verkehre in Sachsen rollen. Daher sind uns der Erhalt und der punktuelle Ausbau dieses über 4.750 Kilometer langen Netzes besonders wichtig.

Derzeit planen wir im Verkehrsministerium eine Strategie zum zukünftigen Ausbau und zum Erhalt des Staatsstraßennetzes. Damit wird es erstmals klare Regeln und Kriterien geben, nach denen Baumaßnahmen ausgeführt werden. Denn bisher ist es leider noch zu oft so, dass der, der am lautesten nach einer Baumaßnahme rief oder die besten Beziehungen hatte, sich durchgesetzt hat. Das neue Konzept wird vor allem die Infrastruktur im ländlichen Raum stärken.

Doch gerade dort gibt es derzeit die größten Sorgen, ob die Ausbau- und Erhaltungsstrategie dies leisten kann. Die Befürchtung ist , dass ganze Gebiete abgehangen werden. Fakt ist aber: Dies ist nicht geplant. Im Gegenteil! Es wird mehr Geld denn je in Staatsstraßen im ländlichen Raum fließen.

Bei der Strategie handelt es sich um Planungen, welche wir derzeit mit den Landräten, Verbänden wie Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG), dem Sächsischen Landkreistag (SLKT) und weiteren relevanten Entscheidungsträgern intensiv besprechen. Für die gesamte Konzeption zählt, wie in der Koalition vereinbart, der Leitspruch: „Erhalt vor Neubau“. Dieser Grundsatz und die Erarbeitung einer Ausbau- und Erhaltungsstrategie sind bereits als Schwerpunktthemen im Koalitionsvertrag und im Landesverkehrsplan fest verankert.

Diese Netzklassen gibt es

Schon immer werden Straßen nach ihrer Bedeutung eingeteilt. In Autobahnen, Bundesstraßen, Staatsstraßen oder Gemeindestraßen. Unser sächsisches Staatsstraßennetz wird zukünftig formal – unabhängig vom Zustand der Straßen – ebenfalls in drei Netzklassen eingeteilt:

  • Netzklasse S1 – das 925 Kilometer lange Kernnetz
  • Netzklasse S2 – das erweitertes Kernnetz (1.926 km)
  • Netzklasse S3 – das sonstiges Netz (1.924 km)

Das Kernnetz (Netzklasse S1) übernimmt dabei überwiegend den großräumigen und überregionalen Verkehr. Diese Straßen haben eine Verkehrsbelastung mit mehr als 5.000 Fahrzeugen am Tag.

Das erweiterte Kernnetz (Netzklasse S2) nimmt überwiegend den überregionalen und regionalen Verkehr auf, in der Regel bei geringerer Verkehrsbelastung als im Kernnetz.

Das sonstige Netz (Netzklasse S3) nimmt überwiegend den regionalen und nahräumigen Verkehr, mit einer Verkehrsbelastung deutlich unterhalb des Durchschnitts auf. Es verbindet meist kleinere Ortschaften miteinander.

Alle drei Netze sind uns wichtig! Keines dieser drei Netze wird künftig vernachlässigt oder finanziell nicht mehr bedacht. Die Zielstellungen unserer Ausbau- und Erhaltungsstrategie, welche wir eng mit den Landkreisen abstimmen, sind:

  • die bedarfsgerechte Erhaltung aller Staatsstraßen (also aller drei Netzklassen S1-, S2- und S3-Netz) und
  • der bedarfsgerechte Ausbau des Hauptnetzes (S1- und S2-Netz) der Staatsstraßen um die Erreichbarkeit aller Regionen zu verbessern.

Ausbau bedeutet: Veränderungen der vorhandenen Straßen mit oder ohne Kapazitätserhöhung, die Grunderwerb sowie Baurecht erfordern. Das heißt alle Maßnahmen, die über eine reine Erhaltung hinausgehen und kein Neubau sind.

Bedarfsgerechte Erhaltung (Netzklassen S1, S2 und S3)

Bedarfsgerechte Erhaltungsmaßnahmen umfassen die Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung sowie jede Verbesserung des Straßenzustandes innerhalb des vorhandenen Straßengrundstücks ohne Erfordernis eines Baurechtsverfahrens. Dies könnte etwa eine neue Schwarzdecke sein. Unterhalten werden alle Straßen – gleich welcher Kategorie.

Unbenommen davon werden auch die Straßen in Netzklasse S3 regelmäßig hinsichtlich z. B. Unfallgeschehen, Kapazitätsengpässen und verkehrlicher Entwicklung überprüft. Bei entsprechender Feststellung sind Anpassungen in der Netzklassenzuordnung möglich. Also auch eine derzeit in S3 klassifizierte Straße kann eine S2 Straße werden – wenn sich die Bedingungen ändern.

Um den Erhaltungszustand der Staatsstraßen über alle Netzklassen auf dem aktuellen Status quo zu halten, sind derzeit ca. 40 Mio. Euro pro Jahr erforderlich. Diese Bausumme entspricht der Erhaltung einer Netzlänge von mindestens 200 Kilometer pro Jahr.

Zielgerichteter Ausbau (Netzklassen S1 und S2)

In der Regel besteht kein zwingender Ausbaubedarf, wenn zwei Laster zwar nicht optimal - jedoch unkritisch aneinander vorbei-fahren können. Dies ist auf einer Fahrbahnbreite von 6 Meter weitestgehend möglich.

Diesem Stand entsprechen etwa 350 Kilometer des S1- und S2-Netzes noch nicht. Diese 350 Kilometer sollen ausgebaut werden, was einen Investitionsbedarf von insgesamt rund 575 Millionen Euro in den kommenden Jahren entspricht. Der Ausbaubedarf wurde anhand örtlicher Gegebenheiten geprüft und festgelegt.

Geld für die Netzklassen

Jede Netzklasse wird mit einem eigenen Budget ausgestattet. Die Steuergelder, welche im Haushalt des Sächsischen Land-tages für den Staatsstraßenbau zur Verfügung gestellt werden, fließen zu 25 Prozent in das S1-Netz, zu 40 Prozent in das S2-Netz und zu 35 Prozent in das S3-Netz investieren.

Netzkategorie  S1 S2  S3
Netzlängenanteil 925 km 1.926 km 1.924 km
Netzlängenanteil ca. 20 % ca. 40 % ca. 40 %
Budget  25 % 40 % 35 %


 

 

 

 


Zur Erhaltung der Ingenieurbauwerke, dies sind Brücken, Stützwände und ähnliches, auf dem aktuellen Status quo, be-darf es der Zuweisung von ca. 14 Mio. Euro jährlich. Die Ausgaben für die Erhaltung betragen derzeit ca. 12 Mio. Euro/Jahr.

Paradigmenwechsel nötig

Die Umsetzung der in der Erarbeitung befindlichen Ausbau- und Erhaltungsstrategie bedarf eines echten Paradigmenwechsels. Mit einem „Weiter so wie bisher“ können wir die ehrgeizigen Ziele, Sachsens Staatsstraßennetz umfassend zu erhalten, nicht erreichen.

Unser Fokus liegt bei der Erhaltung des vorhandenen Straßenraums – gleich ob in einer großen Kommune oder auf dem Land.

Durch die Budgetbemessungen bei der Straßenerhaltung werden vor allem für das sonstige Netz (Netzklasse S3) erstmals die Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte Erhaltung geschaffen. Mehr als ein Drittel der Gelder fließen künftig in die Erhaltung von Straßen im S3-Netz.

Änderungen beim Bau

Neben der bedarfsgerechten Mittelausstattung, sind bei der Erhaltung künftig vor allem Baumaßnahmen von größerer Länge und unter Vollsperrung erforderlich. Um die Bausaison vollständig auslasten zu können, muss demzufolge auch außerhalb der Ferienzeiten das Bauen auf Straßen mit Schülerbusverkehr möglich sein.

Das heißt, die Sanierung einer Straße auf einer Länge von 10 Kilometer ist von März bis Oktober natürlich unter Vollsperrung preiswerter, als wenn über vier Jahre gestreckt jeweils 2,5 Kilometer im Sommer gebaut werden.

Partner vor Ort

Die Landkreise und auch die kommunalen Zweckverbände, Sächsischer Städte und Gemeindetag (SSG) und Sächsischer Landkreistag (SLKT) wurden von Beginn an eng in diesen Prozess eingebunden.

Der Entwurf der Strategie wurde zudem in fünf Abstimmungsgesprächen (je zwei Landkreise zusammengefasst) Anfang 2017 den Landräten oder deren Beigeordneten umfang-reich erörtert.

Auch die Abgeordneten des Sächsischen Landtags wurden im Rahmen der Diskussion um den Bericht des Rechnungshofes sowohl in der Anhörung als auch in entsprechenden Sitzungen des Verkehrsausschusses umfangreich informiert.

So geht es weiter

Jetzt, im Sommer 2017, erfolgt auf Grundlage der Landesverkehrsprognose eine Aktualisierung der Netzkonzeption. Der Ausbaubedarf wird streckenkonkret für das S1- und S2-Netz ausgewiesen. Die Ausbau- und Erhaltungsziele werden ab-schließend festgelegt.

Im 2. Halbjahr 2017 werden die Ergebnisse der Ausbau- und Erhaltungsstrategie erneut im SSG und SLKT vorgestellt und erörtert.

Ab 2018 soll die Einführung der Ausbau- und Erhaltungsstrategie in der Straßenbauverwaltung erfolgen. Die Sächsische Staatsregierung ist sich einig, dass keine Staatsstraße verfällt oder unbefahrbar wird, wie von einigen schon prophezeit.

Unsere Strategie bedeutet für Sachsen

  • Steuergelder werden gezielter und sinnvoller eingesetzt • Ausbauvorhaben (in den Netzklassen S1 und S2) nehmen Erhaltungsmaßnahmen im S3-Netz nicht mehr die Gelder weg.
  • Insgesamt können so mehr Staatsstraßen jedes Jahr - gerade im ländlichen Raum - erhalten werden als je zuvor.
  • Es gibt endlich klare und nachvollziehbare Kriterien. Das Motto: „Wer am lautesten ruft, bekommt seine Straße gebaut“, ist vom Tisch.

Fragen & Antworten zur Ausbau- und Erhaltungsstrategie für sächsische Staatsstraßen

Was ist neu?

Derzeit planen wir im Verkehrsministerium eine Strategie zum zukünftigen Ausbau und zum Erhalt unseres 4.750 Kilometer langen Staatsstraßennetzes. Erstmals wird es klare Regeln und Kriterien geben, nach denen Baumaßnahmen ausgeführt werden.

Wie werden die Straßen eingeteilt?

Schon immer werden Straßen nach ihrer Bedeutung eingeteilt. In Autobahnen, Bundesstraßen, Staatsstraßen oder Gemeindestraßen. Unser sächsisches Staatsstraßennetz wird zukünftig formal – unabhängig vom Zustand der Straßen – ebenfalls in drei Netzklassen eingeteilt:

  • Netzklasse S1 – das Kernnetz. Dieses übernimmt dabei überwiegend den groß-räumigen und überregionalen Verkehr. Diese Straßen haben eine Verkehrsbelastung mit mehr als 5.000 Fahrzeugen am Tag.
  • Netzklasse S2 – das erweitertes Kernnetz. Dieses nimmt überwiegend den überregionalen und regionalen Verkehr auf, in der Regel bei geringerer Verkehrsbelastung als im Kernnetz.
  • Netzklasse S3 – das sonstiges Netz. Dieses nimmt überwiegend den regionalen und nahräumigen Verkehr, mit einer Verkehrsbelastung deutlich unterhalb des Durchschnitts auf. Es verbindet meist kleinere Ortschaften miteinander.

Was bedeuten die Netzklassen?

  • Das Kernnetz (Netzklasse S1, 925 Kilometer lang) übernimmt dabei überwiegend den großräumigen und überregionalen Verkehr auf. Diese Straßen haben eine Verkehrsbelastung mit mehr als 5.000 Fahrzeugen am Tag.
  • Das erweiterte Kernnetz (Netzklasse S2, 1.926 Kilometer lang) nimmt über-wiegend den überregionalen und regionalen Verkehr auf, in der Regel bei geringerer Verkehrsbelastung als im Kernnetz.
  • Das sonstige Netz (Netzklasse S3, 1.924 Kilometer lang) nimmt überwiegend den regionalen und nahräumigen Verkehr, mit einer Verkehrsbelastung deutlich unterhalb des Durchschnitts auf. Es verbindet meist kleinere Ortschaften miteinander.

Ist S1 das wichtigste Netz?

Alle drei Netze sind uns wichtig! Keines dieser Netze wird künftig vernachlässigt oder finanziell nicht mehr bedacht.

Kann eine Straße die Netzklasse wechseln?

Ja. Alle Straßen, auch die in Netzklasse S3, werden regelmäßig hinsichtlich z. B. Unfallgeschehen, Kapazitätsengpässen und verkehrlicher Entwicklung überprüft. Bei entsprechender Feststellung sind Anpassungen in der Netzklassenzuordnung möglich. Also auch eine derzeit in S3 klassifizierte Straße kann eine S2 Straße werden – wenn sich die Bedingungen ändern.

Wie teilen sich die Netzklassen auf?

Von den 4.750 Kilometern Staatsstraße gehören etwa 20 Prozent ins S1-Netz (925 km), etwa 40 Prozent ins S2-Netz (1.926 km) und rund 40 Prozent ins S3-Netz (1.924 km). Finanziell wollen wir die Steuergelder für den Staatsstraßenbau zu 25 Prozent in das S1-Netz, zu 40 Prozent in das S2-Netz und zu 35 Prozent in das S3-Netz investieren.

Übersicht Netzanteil und Budget

Netzkategorie  S1 S2  S3
Netzlängenanteil 925 km 1.926 km 1.924 km
Netzlängenanteil ca. 20 % ca. 40 % ca. 40 %
Budget  25 % 40 % 35 %

Kann die Netzklasse einer Staatsstraße sich ändern?

Ja. Eine Änderung der Netzklassenkategorie ist im Einzelfall bei Änderung der Verkehrsbedeutung möglich. Eine derzeit in S3 klassifizierte Straße kann eine S2-Straße werden – wenn sich die Bedingungen verändern.

Was steht in der Strategie?

Die Zielstellungen unserer Ausbau- und Erhaltungsstrategie sind:

  • die bedarfsgerechte Erhaltung aller Staatsstraßen (also aller drei Netzklassen S1-, S2- und S3-Netz) und
  • der bedarfsgerechte Ausbau von Engstellen des Hauptnetzes (S1- und S2-Netz) der Staatsstraßen um die Erreichbarkeit aller Regionen zu verbessern.

Was heißt Erhaltung?

Erhaltungsmaßnahmen sind die Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung sowie jede Verbesserung des Straßenzustandes innerhalb des vorhandenen Straßengrundstücks ohne Erfordernis eines Baurechtsverfahrens. Dies könnte etwa eine neue Deckschicht sein.

Was heißt Ausbau?

Ausbau bedeutet: Veränderungen der vorhandenen Straßen mit oder ohne Kapazitätserhöhung, welche Grunderwerb sowie Baurecht erfordern. Das heißt alle Maßnahmen, die über eine reine Erhaltung hinausgehen und kein Neubau sind.

Wie wird Ausbaubedarf ermittelt?

In der Regel besteht kein zwingender Ausbaubedarf, wenn zwei Laster zwar nicht optimal - jedoch unkritisch aneinander vorbeifahren können. Dies ist auf einer Fahrbahn-breite von 6 Metern weitestgehend möglich. Dieses Kriterium erfüllen zur Zeit 350 Kilometer Staatsstraßen in den Netzklassen S1 und S2 nicht. Diese müssen also ausgebaut werden.

Weshalb ist die Strategie notwendig?

Ein Schwerpunktthema des Koalitionsvertrages ist die Erhaltung der Verkehrs-Infrastruktur. Der Grundsatz ist „Erhalt vor dem Ausbau“.

Ziele der Ausbau- und Erhaltungsstrategie sind die Ermittlung des Ausbau- und Erhaltungsbedarfs, die Bildung einer Reihenfolge zur Abarbeitung und die Schätzung der Kosten sowie des Realisierungszeitraumes.

Zudem ist es ein Leitfaden für die Straßenbauverwaltung, um ressourcengerecht und schwerpunktorientiert zu arbeiten.

Wird der ländliche Raum benachteiligt?

Nein, im Gegenteil. Im ländlichen Raum befinden sich die meisten Staatstraßen in der Netzklasse S3. Diese Netzklasse bekommt erstmals ein eigenes Budget – allein 35 Prozent der gesamten Gelder für den Staatsstraßenausbau stehen in dieser Netzklasse für den Erhalt zur Verfügung. Mehr denn je! Gerade der ländliche Raum wird also von der neuen Strategie profitieren.

Können Landkreise S3-Staatsstraßen übernehmen?

Ja. Es besteht die Möglichkeit, dass im Einzelfall Straßenzüge des S3-Netzes auf ihren Wunsch von der kommunalen Ebene übernommen werden können. Hierbei sind dann die Regeln zur Einstandspflicht gemäß §11, Abs. 4 Sächsisches Straßengesetz zu beachten, d. h. die Straße muss durch den Freistaat Sachsen im gebotenen Umfang verkehrssicher und ordnungsgemäß unterhalten sein. Soweit dies nicht der Fall sein sollte, wird die Einstandspflicht im Regelfall in Form einer zweckgebundenen Geldzahlung an den neuen Baulastträger geleistet.

Gibt es im S3-Netz nur Instandhaltungsmaßnahmen?

Der Begriff der „Instandhaltung“ ist nicht umfassend - da er nur bauliche Maßnahmen kleineren Umfangs während der regelmäßigen Unterhaltung durch die Landkreise er-fassen würde.

Im gesamten S3-Netz sind hingegen Erhaltungsmaßnahmen (Instandsetzung, Unterhaltung, Wartung) im vorhandenen Straßenraum bis hin zur grundhaften Erneuerung vorgesehen. Bauliche Maßnahmen an Staatsstraßen werden sich jedoch zukünftig am tatsächlichen Ausbau- und Erhaltungsbedarf und der Verkehrsbedeutung orientieren.

Werden S3-Straßen aufgegeben?

Nein, im Gegenteil. Im ländlichen Raum befinden sich die meisten Staatstraßen in der Netzklasse S3. Diese Netzklasse bekommt erstmals ein eigenes Budget – allein 35 Prozent der gesamten Gelder für den Staatsstraßenausbau stehen in dieser Netzklasse für den Erhalt zur Verfügung. Mehr denn je! Gerade der ländliche Raum wird also von der neuen Strategie profitieren.

Wird durch neue Strategie mehr gebaut?

Ja. Die Ausbau- und Erhaltungsstrategie wird für die Straßenbauverwaltung als Arbeitsinstrument erarbeitet, um mit den bereitstehenden Geldern effizienter einzusetzen. Teuer ausgebaut – da aufwendige Planungen erfolgen müssen - wird nur noch an Eng-stellen im S1- und S2-Netz.

Die freiwerdenden Gelder können in mehr Erhaltungsmaß-nahmen investiert werden. Allerdings gibt es eine Kapazitätsgrenze. Unendlich viel Geld hieße unendlich viele Umleitungsstrecken. Wichtig ist, dass das sächsische Staatsstraßennetz leistungsfähig bleibt.

Ein erhebliches mehr an Baustellen mindert zudem die Akzeptanz der Verkehrsteilnehmer, betroffener Anlieger und Gewerbetreibender.

Was kostet künftig der Erhalt der Staatsstraßen pro Jahr?

Im Rahmen der Ausbau- und Erhaltungsstrategie wurde der Mittelbedarf zur Erhaltung des Status quo bei Straßen und Ingenieurbauwerken ermittelt. Für die Staatsstraßen liegt der jährliche Bedarf bei ca. 40 Millionen Euro. Zusätzlich werden ca. 14 Millionen Euro pro Jahr für Ingenieurbauwerke benötigt. Jeder Euro mehr trägt zur weiteren Substanzverbesserung bei.

Mit wem wurde wann gesprochen?

Die Landkreise und auch die kommunalen Zweckverbände, Sächsischer Städte und Gemeindetag (SSG) und Sächsischer Landkreistag (SLKT) wurden von Beginn an – seit Ende 2015 - eng in diesen Prozess eingebunden.

Der Entwurf der Strategie wurde zudem in fünf Abstimmungsgesprächen (je zwei Landkreise zusammengefasst) An-fang 2017 den Landräten oder deren Beigeordneten umfangreich erörtert.

Auch die Abgeordneten des Sächsischen Landtags wurden im Rahmen der Diskussion um den Bericht des Rechnungshofes sowohl in der Anhörung als auch in entsprechen-den Sitzungen des Verkehrsausschusses umfangreich informiert.

Muss der Landtag darüber abstimmen?

Nein. Der Landtag muss nicht über die Ausbau- und Erhaltungsstrategie abstimmen. Die Strategie soll der Straßenbauverwaltung als Arbeitsgrundlage dienen. Es ist weder ein Gesetz geplant, noch eine Verordnung oder eine Richtlinie.

Was sagt der Rechnungshof?

Der Sächsische Rechnungshof (SRH) hat bei seinen Berechnungen die jährlichen Abschreibungen der Staatsstraßen (derzeit ca. 180 Mio. Euro) uneingeschränkt dem erforderlichen jährlichen Investitionsbedarf gleichgesetzt. Dieser buchhalterische Ansatz ist jedoch nicht unmittelbar auf Staatsstraßen übertragbar, da eine Straße dann beispielsweise auch bei gutem Zustand zum Ablauf des Abschreibungszeitraums erneuert werden müsste.

Für die Ausbau- und Erhaltungsstrategie wurde vielmehr ein an der Praxis orientierter Ansatz gewählt, der insbesondere die tatsächlichen Lebenszyklen der technischen An-lagen und der jeweiligen Aufbauten/der Bausubstanz berücksichtigt.

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