{"id":6897,"date":"2025-07-01T08:51:19","date_gmt":"2025-07-01T06:51:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/?p=6897"},"modified":"2025-07-01T08:51:19","modified_gmt":"2025-07-01T06:51:19","slug":"saechsischer-landtag-beschliesst-doppelhaushalt-des-smwa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/2025\/07\/01\/saechsischer-landtag-beschliesst-doppelhaushalt-des-smwa\/","title":{"rendered":"S\u00e4chsischer Landtag beschlie\u00dft Doppelhaushalt des SMWA"},"content":{"rendered":"\n<p>Der Haushalt des S\u00e4chsischen Staatsministeriums f\u00fcr Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) betr\u00e4gt in diesem Jahr 994,9 Millionen Euro (2025) und im kommenden Jahr 946,1 Millionen Euro (2026) &#8211; das haben die Abgeordneten des S\u00e4chsischen Landtages am 26. Juli 2025 final beschlossen. Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter: \u00bbTrotz der angespannten Haushaltslage sind wir mit dem neuen Doppelhaushalt gut aufgestellt und bereit, die k\u00fcnftigen Herausforderungen zu bew\u00e4ltigen. Er ist eine gesunde Grundlage f\u00fcr eine erfolgreiche Zukunft. Daf\u00fcr danke ich allen Abgeordneten, die mit uns gemeinsam diesen Haushalt beschlossen haben.\u00ab<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<div class=\"wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex\">\n<div class=\"wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow\">\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1280\" height=\"1280\" src=\"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/SharePic-Doppelhaushalt_FB-1280x1280.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-6898\" srcset=\"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/SharePic-Doppelhaushalt_FB-1280x1280.png 1280w, https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/SharePic-Doppelhaushalt_FB-430x430.png 430w, https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/SharePic-Doppelhaushalt_FB-220x220.png 220w, https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/SharePic-Doppelhaushalt_FB-768x768.png 768w, https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/SharePic-Doppelhaushalt_FB-1536x1536.png 1536w, https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/SharePic-Doppelhaushalt_FB.png 1920w\" sizes=\"auto, (max-width: 1280px) 100vw, 1280px\" \/><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow\">\n<p><strong>Minister Dirk Panter<\/strong>: \u00bbFast eine Milliarde Euro stehen nun pro Jahr f\u00fcr Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, Digitalisierung und Bergbau zur Verf\u00fcgung. Dieser Haushalt versetzt uns in die Lage, wichtige Investitionen anzuschieben. Diese Investitionen werden unsere Wirtschaft und unsere Fachkr\u00e4fteausbildung st\u00e4rken \u2013 ohne die Ziele bei der Klima- und Energiewende aus den Augen zu verlieren.\u00ab <\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit des Wirtschaftsstandortes Sachsen<\/strong> <\/h2>\n\n\n\n<p>Sachsen erh\u00f6ht seine Investitionen, um die Zukunftsf\u00e4higkeit des Wirtschaftsstandortes zu st\u00e4rken. Das betrifft Projekte im Bereich Mikroelektronik, Batteriezellen und Wasserstoffwirtschaft. Daf\u00fcr sind 118 Millionen (2025) und 136 Millionen Euro (2026) veranschlagt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Minister Panter<\/strong>: \u00bbWo andere Standorte zuletzt bei Investitionsanfragen unterlagen, haben wir in Sachsen Erfolg. Bei uns investieren Firmen tats\u00e4chlich \u2013 in allen Branchen. Und mein Ziel ist es, dass sich Silicon Saxony weiter in die verschiedenen Regionen des Freistaates ausdehnt. Es m\u00fcssen noch mehr Regionen und noch mehr Menschen vom Boom profitieren.\u00ab<\/p>\n\n\n\n<p>Die F\u00f6rderung der Gemeinschaftsaufgabe \u00bbVerbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur\u00ab (GRW) bleibt auf hohem Niveau, um die Investitionsf\u00f6rderung f\u00fcr Unternehmen und die F\u00f6rderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur 2025\/2026 wirkungsvoll fortzusetzen. Alle von Seiten des Bundes zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel f\u00fcr Neubewilligungen werden k\u00fcnftig weiterhin vollst\u00e4ndig abgenommen und kofinanziert. Daf\u00fcr sind f\u00fcr 2025 und 2026 jeweils rund 200 Millionen Euro im Haushalt des SMWA eingeplant.<\/p>\n\n\n\n<p>Die aus den EU-Programmen EFRE und JTF kofinanzierten Programme Markteinf\u00fchrungs-und Digitalisierungszuschuss, Akzeleratorenf\u00f6rderung, Business-Angel-Bonus und auch das Programm Regionales Wachstum in den Strukturwandelregionen k\u00f6nnen trotz schwieriger Haushaltslage auf nahezu unver\u00e4ndertem Niveau fortgesetzt werden. Rund 370 beziehungsweise 320 Millionen Euro stehen daf\u00fcr im Doppelhaushalt zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Arbeits- und Ausbildungsmarkt wird weiter unterst\u00fctzt<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p><strong>Minister Panter<\/strong>: \u00bbKern einer starken Wirtschaft sind gut ausgebildete Fach- und Arbeitskr\u00e4fte. In den kommenden Jahren gehen jedoch viele von ihnen in Rente. Es gibt zu wenige, die sie ersetzen. Deshalb bleiben Arbeits- und Fachkr\u00e4ftesicherung bzw. -gewinnung zentrale und wichtige Aufgaben.\u00ab<\/p>\n\n\n\n<p>Zur St\u00e4rkung der beruflichen Ausbildung und der Gew\u00e4hrung von entsprechenden Zusch\u00fcssen f\u00fcr die \u00fcberbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (\u00dcLU) und f\u00fcr die Verbundausbildung stehen in den kommenden Jahren fast 30 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr den Meisterbonus sind weiterhin 2 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Meisterbonus werden Handwerker, welche ihre Meisterausbildung absolvieren, auch in Zukunft in H\u00f6he von 2.000 Euro unterst\u00fctzt. Dies soll einen Beitrag dazu leisten, die Gleichwertigkeit von beruflicher und allgemeiner Bildung zu f\u00f6rdern und die Attraktivit\u00e4t der beruflichen Bildung zu steigern.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr die F\u00f6rderung von regionalen und landesweiten Projekten zur Fachkr\u00e4ftesicherung einschlie\u00dflich der Gewinnung und Integration ausl\u00e4ndischer Fach- und Arbeitskr\u00e4fte wird mit 9 Millionen Euro f\u00fcr 2025 und 7,2 Millionen Euro f\u00fcr 2026 ebenfalls Vorsorge getragen. Die F\u00f6rderung von Jugendberufsagenturen (JubaS) wird bis Ende 2027 fortgesetzt. Auch Arbeitsmarktmentoren-Projekte sind bis Ende 2027 bewilligt.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Energie- und Klimawende wird weiter vorangetrieben<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Zur Durchf\u00fchrung der kommunalen W\u00e4rmeplanungen konnten \u00fcber den Beitrag des Bundes hinaus weitere erforderliche Mittel von 15,7 Millionen Euro f\u00fcr 2025\/2026 f\u00fcr die kommunale Ebene verankert werden. Damit unterst\u00fctzen wir die Kommunen, diese neuen Aufgaben gem\u00e4\u00df dem W\u00e4rmeplanungsgesetz des Bundes (WPG) umzusetzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die gro\u00dfen F\u00f6rderrichtlinien \u00bbEnergie und Klima\u00ab sowie \u00bbKreislaufwirtschaft\u00ab werden weitergef\u00fchrt. \u00dcber die SAENA werden auch k\u00fcnftig gezielte Angebote f\u00fcr eine Vielzahl von Akteuren (insb. Unternehmen und Kommunen) bei der konkreten Umsetzung von Klimaschutz und Umbau der Energieversorgung bereitgestellt. Die \u00bbKlimaschulen\u00ab und die \u00bbUmwelt- und Klimaallianz\u00ab sind langfristige und erfolgreiche Initiativen, welche weitergef\u00fchrt werden. Auch der Reparaturbonus und die F\u00f6rderung von Steckersolarkraftwerken (Balkonkraftwerken) werden fortgesetzt.<\/p>\n\n\n\n<p>Staatsminister Dirk Panter: \u00bbDer Klimaschutz ist zentral f\u00fcr den Freistaat Sachsen und seine Zukunft. Anpassungen an den Klimawandel sind dringend notwendig. Ich bin froh, dass wir daf\u00fcr mit dem Doppelhaushalt die Weichen gestellt haben.\u00ab<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Sachsen bleibt Bergbauland<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>F\u00fcr den Bereich Bergbau stehen j\u00e4hrlich rund 80 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung. Alle wichtigen Programme k\u00f6nnen somit fortgef\u00fchrt werden. Insbesondere ist es gelungen, den Bereich zur Gefahrenabwehr im Altbergbau finanziell weiter zu verst\u00e4rken (je rund 30 Millionen Euro). Auch die finanzielle Absicherung der dringend erforderlichen Arbeiten im ehemaligen Steinkohlenrevier Lugau\/Oelsnitz konnte gesichert werden. Mit der Bereitstellung der vertraglich zugesagten Mittel in den Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung und zu den s\u00e4chsischen Wismut-Altstandorten kommt der Freistaat Sachsen beziehungsweise das SMWA seinen Sanierungsverpflichtungen weiterhin und ohne Abstriche vollumf\u00e4nglich nach.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Breitbandausbau geht weiter<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>\u00dcber den Digitalisierungsfonds setzen wir den Breitbandausbau landesweit fort und stehen den Kommunen weiter als kompetenter Ansprechpartner zur Verf\u00fcgung. Er genie\u00dft weiterhin eine hohe Priorit\u00e4t. Allerdings macht es die Haushaltslage erforderlich, dass nachtr\u00e4gliche Kostensteigerungen und nicht zwingend erforderliche Projektver\u00e4nderungen landesseitig nicht mehr ohne Weiteres bewilligt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Haushalt des S\u00e4chsischen Staatsministeriums f\u00fcr Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) betr\u00e4gt in diesem Jahr 994,9 Millionen Euro (2025) und im kommenden Jahr 946,1 Millionen Euro (2026) &#8211; das haben die Abgeordneten des S\u00e4chsischen Landtages am 26. Juli 2025 final beschlossen. 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