![\"\"](\"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/2024_StM_Dirk-Panter_SMWA_by_JuergenLoesel-3-1280x853.jpg\")
Staatsminister Dirk Panter: \u00bbSachsen hat in diesem Doppelhaushalt deutlich weniger frei verf\u00fcgbare Mittel als in den vorangegangenen Jahren. Allgemein m\u00fcssen daher alle Ministerien k\u00fcrzertreten und ihre Schwerpunkte sch\u00e4rfen. Das war auch die Aufgabe im SMWA, die wir ernst genommen haben. Es liegt jetzt ein arbeitsf\u00e4higer Haushalt des SMWA vor, in dem wir im Rahmen was m\u00f6glich war Priorit\u00e4ten gesetzt haben. So wird es uns auch k\u00fcnftig m\u00f6glich sein, die Wirtschaft im Freistaat weiter zu unterst\u00fctzen, EU- und Bundes-Gelder kofinanzieren zu k\u00f6nnen. Mit diesen Programmen sichern wir Innovation und Investition auch f\u00fcr die Zukunft. Auch der Arbeitsmarkt wird in der schwierigen wirtschaftlichen und demografischen Lage unterst\u00fctzt, damit weiterhin ausreichend und gutqualifizierte Fach- und Arbeitskr\u00e4fte zur Verf\u00fcgung stehen. In die Bereiche Energie und Klimaschutz werden wir auch weiter investieren, um unsere gesetzten Ziele und Verpflichtungen zu erf\u00fcllen.\u00ab<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n
St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit des Wirtschaftsstandortes Sachsen<\/strong><\/h2>\n\n\n\nSachsen verst\u00e4rkt seine Investitionen in die St\u00e4rkung und Sicherung der Zukunftsf\u00e4higkeit des Wirtschaftsstandortes. Insbesondere wird die Vorsorge f\u00fcr Vorhaben des European Chips Act (ECA) und f\u00fcr die weitere Abfinanzierung der Important Projects of Common European Interest (IPCEI) getroffen. Das betrifft Projekte im Bereich Mikroelektronik, Batteriezellen und Wasserstoffwirtschaft. Daf\u00fcr sind 118 Mio. (2025) und 136 Mio. Euro (2026) veranschlagt. Zus\u00e4tzlich wurde im Doppelhaushalt Vorsorge f\u00fcr die Kofinanzierung von ECA-Projekten in H\u00f6he von 700 Mio. Euro getroffen.<\/p>\n\n\n\n
Die F\u00f6rderung der Gemeinschaftsaufgabe \u00bbVerbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur\u00ab (GRW) bleibt auf hohem Niveau, um die Investitionsf\u00f6rderung f\u00fcr Unternehmen und die F\u00f6rderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur 2025\/2026 wirkungsvoll fortzusetzen. Alle von Seiten des Bundes zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel f\u00fcr Neubewilligungen werden vollst\u00e4ndig auch k\u00fcnftig abgenommen und kofinanziert. Daf\u00fcr sind f\u00fcr 2025 und 2026 jeweils rund 200 Mio. Euro im Haushalt des SMWA eingeplant.<\/p>\n\n\n\n
Die aus den EU-Programmen EFRE und JTF kofinanzierten Programme Markteinf\u00fchrungs-und Digitalisierungszuschuss, Akzeleratorenf\u00f6rderung, Business-Angel-Bonus und auch das Programm Regionales Wachstum in den Strukturwandelregionen k\u00f6nnen trotz schwieriger Haushaltslage auf nahezu unver\u00e4nderten Niveau fortgesetzt werden. Rund 370 bzw. 320 Mio. Euro sollen daf\u00fcr im geplanten Doppelhaushalt zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n\n\n\n
Arbeits- und Ausbildungsmarkt wird weiter unterst\u00fctzt<\/strong> <\/h2>\n\n\n\nZur St\u00e4rkung der beruflichen Ausbildung und der Gew\u00e4hrung von entsprechenden Zusch\u00fcssen f\u00fcr die \u00fcberbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (\u00dcLU) und f\u00fcr die Verbundausbildung stehen 15,3 (2025) und 13,5 Mio. Euro (2026) zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr den Meisterbonus sind weiterhin 2 Mio. Euro vorgesehen. Mit dem Meisterbonus werden Handwerker in H\u00f6he von 2.000 Euro unterst\u00fctzt, welche ihre Meisterausbildung absolvieren. Das soll auch trotz schwieriger Haushaltslage die Bem\u00fchungen zur Gleichwertigkeit von beruflicher und allgemeiner Bildung unterstreichen und die Attraktivit\u00e4t der beruflichen Bildung st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr die F\u00f6rderung von regionalen und landesweiten Projekten zur Fachkr\u00e4ftesicherung einschlie\u00dflich der Gewinnung und Integration ausl\u00e4ndischer Fach- und Arbeitskr\u00e4fte wird mit 9 Mio. Euro f\u00fcr 2025 und 7,2 Mio. Euro f\u00fcr 2026 ebenfalls Vorsorge getragen. Die bereits bewilligte F\u00f6rderung von Jugendberufsagenturen (JubaS) wird bis Ende 2027 fortgesetzt. Auch die Zuwendungen f\u00fcr die Umsetzung der Arbeitsmarktmentoren-Projekte sind bis Ende 2027 bewilligt.<\/p>\n\n\n\n
Sachsen bleibt Bergbauland<\/strong><\/h2>\n\n\n\nF\u00fcr den Bereich Bergbau stehen j\u00e4hrlich rund 80 Mio. Euro zur Verf\u00fcgung. Alle wichtigen Programme k\u00f6nnen somit fortgef\u00fchrt werden. Insbesondere ist es gelungen, den Bereich zur Gefahrenabwehr im Altbergbau finanziell weiter zu verst\u00e4rken (je rund 30 Mio. Euro). Auch die finanzielle Absicherung der dringend erforderlichen Arbeiten im ehemaligen Steinkohlenrevier Lugau\/Oelsnitz konnte gesichert werden. Mit der Bereitstellung der vertraglich zugesagten Mittel in den Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung und zu den s\u00e4chsischen Wismut-Altstandorten kommt der Freistaat Sachsen\/SMWA seinen Sanierungsverpflichtungen weiterhin und ohne Abstriche vollumf\u00e4nglich nach.<\/p>\n\n\n\n
Energie- und Klimawende wird weiter vorangetrieben<\/strong><\/h2>\n\n\n\nZur Durchf\u00fchrung der kommunalen W\u00e4rmeplanungen konnten \u00fcber den Beitrag des Bundes hinaus weitere erforderlichen Mittel von 15,7 Mio. Euro f\u00fcr 2025\/2026 f\u00fcr die kommunale Ebene verankert werden. Damit unterst\u00fctzen wir die Kommunen, diese neuen Aufgaben gem\u00e4\u00df dem W\u00e4rmeplanungsgesetz des Bundes (WPG) umzusetzen.<\/p>\n\n\n\n
Die gro\u00dfen F\u00f6rderrichtlinien \u00bbEnergie und Klima\u00ab sowie Kreislaufwirtschaft werden weitergef\u00fchrt. \u00dcber die SAENA werden auch k\u00fcnftig gezielte Angebote f\u00fcr eine Vielzahl von Akteuren (insb. Unternehmen und Kommunen) bei der konkreten Umsetzung von Klimaschutz und Umbau der Energieversorgung bereitgestellt. Die \u00bbKlimaschulen\u00ab und die \u00bbUmwelt- und Klimaallianz\u00ab sind langfristige und erfolgreiche Initiativen, welche auch im vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes weitergef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n
Zur St\u00e4rkung der beruflichen Ausbildung und der Gew\u00e4hrung von entsprechenden Zusch\u00fcssen f\u00fcr die \u00fcberbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (\u00dcLU) und f\u00fcr die Verbundausbildung stehen 15,3 (2025) und 13,5 Mio. Euro (2026) zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr den Meisterbonus sind weiterhin 2 Mio. Euro vorgesehen. Mit dem Meisterbonus werden Handwerker in H\u00f6he von 2.000 Euro unterst\u00fctzt, welche ihre Meisterausbildung absolvieren. Das soll auch trotz schwieriger Haushaltslage die Bem\u00fchungen zur Gleichwertigkeit von beruflicher und allgemeiner Bildung unterstreichen und die Attraktivit\u00e4t der beruflichen Bildung st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr die F\u00f6rderung von regionalen und landesweiten Projekten zur Fachkr\u00e4ftesicherung einschlie\u00dflich der Gewinnung und Integration ausl\u00e4ndischer Fach- und Arbeitskr\u00e4fte wird mit 9 Mio. Euro f\u00fcr 2025 und 7,2 Mio. Euro f\u00fcr 2026 ebenfalls Vorsorge getragen. Die bereits bewilligte F\u00f6rderung von Jugendberufsagenturen (JubaS) wird bis Ende 2027 fortgesetzt. Auch die Zuwendungen f\u00fcr die Umsetzung der Arbeitsmarktmentoren-Projekte sind bis Ende 2027 bewilligt.<\/p>\n\n\n\n
Sachsen bleibt Bergbauland<\/strong><\/h2>\n\n\n\nF\u00fcr den Bereich Bergbau stehen j\u00e4hrlich rund 80 Mio. Euro zur Verf\u00fcgung. Alle wichtigen Programme k\u00f6nnen somit fortgef\u00fchrt werden. Insbesondere ist es gelungen, den Bereich zur Gefahrenabwehr im Altbergbau finanziell weiter zu verst\u00e4rken (je rund 30 Mio. Euro). Auch die finanzielle Absicherung der dringend erforderlichen Arbeiten im ehemaligen Steinkohlenrevier Lugau\/Oelsnitz konnte gesichert werden. Mit der Bereitstellung der vertraglich zugesagten Mittel in den Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung und zu den s\u00e4chsischen Wismut-Altstandorten kommt der Freistaat Sachsen\/SMWA seinen Sanierungsverpflichtungen weiterhin und ohne Abstriche vollumf\u00e4nglich nach.<\/p>\n\n\n\n
Energie- und Klimawende wird weiter vorangetrieben<\/strong><\/h2>\n\n\n\nZur Durchf\u00fchrung der kommunalen W\u00e4rmeplanungen konnten \u00fcber den Beitrag des Bundes hinaus weitere erforderlichen Mittel von 15,7 Mio. Euro f\u00fcr 2025\/2026 f\u00fcr die kommunale Ebene verankert werden. Damit unterst\u00fctzen wir die Kommunen, diese neuen Aufgaben gem\u00e4\u00df dem W\u00e4rmeplanungsgesetz des Bundes (WPG) umzusetzen.<\/p>\n\n\n\n
Die gro\u00dfen F\u00f6rderrichtlinien \u00bbEnergie und Klima\u00ab sowie Kreislaufwirtschaft werden weitergef\u00fchrt. \u00dcber die SAENA werden auch k\u00fcnftig gezielte Angebote f\u00fcr eine Vielzahl von Akteuren (insb. Unternehmen und Kommunen) bei der konkreten Umsetzung von Klimaschutz und Umbau der Energieversorgung bereitgestellt. Die \u00bbKlimaschulen\u00ab und die \u00bbUmwelt- und Klimaallianz\u00ab sind langfristige und erfolgreiche Initiativen, welche auch im vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes weitergef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n
Zur Durchf\u00fchrung der kommunalen W\u00e4rmeplanungen konnten \u00fcber den Beitrag des Bundes hinaus weitere erforderlichen Mittel von 15,7 Mio. Euro f\u00fcr 2025\/2026 f\u00fcr die kommunale Ebene verankert werden. Damit unterst\u00fctzen wir die Kommunen, diese neuen Aufgaben gem\u00e4\u00df dem W\u00e4rmeplanungsgesetz des Bundes (WPG) umzusetzen.<\/p>\n\n\n\n
Die gro\u00dfen F\u00f6rderrichtlinien \u00bbEnergie und Klima\u00ab sowie Kreislaufwirtschaft werden weitergef\u00fchrt. \u00dcber die SAENA werden auch k\u00fcnftig gezielte Angebote f\u00fcr eine Vielzahl von Akteuren (insb. Unternehmen und Kommunen) bei der konkreten Umsetzung von Klimaschutz und Umbau der Energieversorgung bereitgestellt. Die \u00bbKlimaschulen\u00ab und die \u00bbUmwelt- und Klimaallianz\u00ab sind langfristige und erfolgreiche Initiativen, welche auch im vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes weitergef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n