{"id":4082,"date":"2024-01-17T16:24:29","date_gmt":"2024-01-17T15:24:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/?p=4082"},"modified":"2024-01-17T16:24:29","modified_gmt":"2024-01-17T15:24:29","slug":"foerderung-des-glasfaserausbaus-geht-weiter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/2024\/01\/17\/foerderung-des-glasfaserausbaus-geht-weiter\/","title":{"rendered":"F\u00f6rderung des Glasfaserausbaus geht weiter"},"content":{"rendered":"\n

Digitalminister Martin Dulig hat am 17. Januar 2024 gleich 14 F\u00f6rderbescheide f\u00fcr den Ausbau des Glasfasernetzes an sechs Zuwendungsempf\u00e4nger \u00fcbergeben k\u00f6nnen. Die Empf\u00e4nger sind die Stadt Grimma, die Wurzener Land-Werke Glasfaser GmbH, die Gemeinde Stauchitz sowie der Vogtlandkreis, der Landkreis Mittelsachsen und der Landkreis Bautzen. Sie hatten sich zuvor erfolgreich beim Bund beworben. Die s\u00e4chsische Kofinanzierung in H\u00f6he von insgesamt 216 Millionen Euro erm\u00f6glicht Gesamtinvestitionen von fast 525 Mio. Euro im Freistaat. Damit sollen mehr als 60.000 Adressen an das zukunftsf\u00e4hige Glasfasernetz angeschlossen werden.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

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Digitalminister Martin Dulig: \u00bbBereits im Jahr 2017 haben wir in Sachsen die Weichen daf\u00fcr gestellt, dass es in Zukunft schnelles Internet bis zu jeder Milchkanne gibt. Und das mit Erfolg: Waren 2013 lediglich 35 % der s\u00e4chsischen Haushalte mit 50 Mbit\/s oder mehr versorgt, sind es Ende 2023 fast 94 %. Ein Viertel dieser Anschl\u00fcsse ist sogar bereits mit Glasfaser erschlossen. Darauf k\u00f6nnen wir stolz sein. Dennoch sind wir mit dem Ausbau noch nicht am Ende angekommen. Sachsen hat weiterhin gro\u00dfen Nachholbedarf, den wir mit den neuen Projekten, f\u00fcr die ich heute die Bescheide \u00fcbergeben konnte, konsequent angehen.\u00ab<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n

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Dr. Romy Reinisch, 2. Beigeordnete des Landkreises Bautzen: \u00bbF\u00fcr die Entwicklung der Region insbesondere im Hinblick auf den Strukturwandel ist die Verf\u00fcgbarkeit von Breitband gerade im l\u00e4ndlichen Raum ein elementarer Standortfaktor der heutigen Zeit. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir im Landkreis Bautzen mit der geb\u00fcndelten Initiative aller St\u00e4dte und Gemeinden den Breitbandausbau auch weiter vorantreiben k\u00f6nnen. Dies ist f\u00fcr uns nur mit einer Ko-Finanzierung durch den Freistaat m\u00f6glich. Daf\u00fcr bedanke ich mich ausdr\u00fccklich.\u00ab<\/p>\n\n\n\n

Dr. Lothar Beier, 1. Beigeordneter des Landkreises Mittelsachsen: \u00bbAls zweitgr\u00f6\u00dfter Landkreis in Sachsen freuen wir uns darauf, mit den bewilligten F\u00f6rdermitteln des Freistaates und in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen und privaten Telekommunikationsunternehmen die Versorgung mit gigabitf\u00e4higem Internet weiter voranzutreiben und so die digitale Zukunft der Region nachhaltig zu gestalten. Erg\u00e4nzend zum eigenwirtschaftlichen Ausbau, wird durch die von Bund und Freistaat gemeinsam finanzierte F\u00f6rderung ein nahezu fl\u00e4chendeckender Breitbandausbau mit Schwerpunkt im l\u00e4ndlichen Raum m\u00f6glich, wobei der Freistaat Sachsen zwischen 40 bis 50% der Gesamtkosten realisiert. Bereits in der Umsetzung befindliche Ma\u00dfnahmen werden sinnvoll erg\u00e4nzt. Dar\u00fcber hinaus gew\u00e4hrleistet die Federf\u00fchrung des Landkreises ein effizientes Projektmanagement des Breitbandausbaus sowie einen optimierten bedarfsgerechten Zuschnitt der Ausbaugebiete.\u00ab<\/p>\n\n\n\n

Thomas Hennig, Landrat des Vogtlandkreises: \u00bbIm Zeitalter der Digitalisierung ist eine exzellent ausgebaute Glasfaserstruktur unabdingbar. Als Vogtlandkreis arbeiten wir seit Jahren daran, eine schnelle, sichere Verbindung in die Welt zu schaffen. Um als starkes Vogtland zuk\u00fcnftig in allen Lebenslagen modern zu agieren, haben wir die Breitband-Initiative gestartet und koordinieren den Breitbandausbau f\u00fcr die St\u00e4dte und Gemeinden. Gemeinsam sichern wir auf diesem Weg nicht nur die allt\u00e4gliche Versorgung, sondern schaffen auch die Grundlagen f\u00fcr die Entwicklung mobiler Arbeitswelten.\u00ab<\/p>\n\n\n\n

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Entwicklung Breitband SN am Beispiel Vogtlandkreis<\/strong><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n


Matthias Berger, Oberb\u00fcrgermeister der Stadt Grimma: \u00bbIn Grimma gehen wir eigene Wege beim Aufbau eines umfassenden Glasfasernetzes, denn Glasfaser ist genauso essenziell wie Strom und Wasser – eine Daseinsvorsorge, die in kommunale H\u00e4nde geh\u00f6rt. Wir setzen nicht auf die Versprechen privater Glasfaser-Anbieter, sondern \u00fcbernehmen selbst die Verantwortung. Unser Ziel ist es, Grimma zu einer der bestausgestatteten Kommune Sachsens mit Glasfaser zu machen. Nachdem derzeit 50 Millionen Euro in rund 6.000 Glasfaseranschl\u00fcsse verbaut werden, freuen wir uns, dass mit der aktuellen F\u00f6rderzusage durch Freistaat und Bund weitere 2.200 Anschl\u00fcsse realisiert werden k\u00f6nnen.
Dirk Zschoke, B\u00fcrgermeister der Gemeinde Stauchitz: \u00bbDie Co-Finanzierung der Bundesf\u00f6rdermittel durch den Freistaat Sachsen war und ist wesentliche Voraussetzung f\u00fcr die Gemeinde Stauchitz gewesen, als eine der ersten Gemeinden im l\u00e4ndlichen Raum ein eigenes Glasfasernetz zu errichten und es jetzt zu erweitern. Dadurch hat die Gemeinde Stauchitz einen gro\u00dfen Sprung in die technologische Zukunft gemacht.\u00ab<\/p>\n\n\n\n

Stefanie Kleine, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Wurzener Land-Werke Glasfaser GmbH: \u00bbWir danken dem Freistaat Sachsen f\u00fcr die Unterst\u00fctzung beim Gigabitausbau im Wurzener Land. Damit k\u00f6nnen wir ab 2025 rund 1.800 weitere Adressen in den Gemeinden Bennewitz, Lossatal, Thallwitz und der Stadt Wurzen mit einem leistungsstarken Glasfaseranschluss ausstatten. Zusammen mit unserem derzeit im Bau befindlichen Vorhaben surfen dank der F\u00f6rderungen dann etwa 68 Prozent des Wurzener Landes mit bis zu 1.000 Mbit\/s in die digitale Zukunft.<\/p>\n\n\n\n

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Hintergrund <\/h2>\n\n\n\n

Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit F\u00f6rdermitteln unterst\u00fctzen. Landkreise, St\u00e4dte und ihre Ortsteile sowie Gemeinden d\u00fcrfen demzufolge nicht fl\u00e4chendeckend mit \u00f6ffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zul\u00e4ssig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen f\u00fcr die n\u00e4chsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angek\u00fcndigt hat.<\/p>\n\n\n\n

Seit 2013 hat der Freistaat Sachsen unter Beachtung der oben genannten Rahmenbedingungen eine eigene F\u00f6rderrichtlinie des Landes zur Breitbandf\u00f6rderung \u2013 die Digitale Offensive Sachsen DiOS \u2013 auf den Weg gebracht. Seit 2016 werden Mittel des Bundes \u00fcber die RL DiOS kofinanziert und somit die Wirkung der eingesetzten s\u00e4chsischen Steuermittel vervielfacht. Seit 2014, als StM Dulig das SMWA \u2013 und damit auch das Thema Breitband \u2013 \u00fcbernommen hat, konnten in dem Bereich der Verbesserung der Breitbandversorgung signifikante Erfolge erzielt werden. So konnte erreicht werden, dass sich alle St\u00e4dte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat mit dem Thema einer fl\u00e4chendeckenden und zukunftsf\u00e4higen Breitbandversorgung auseinandersetzen. Durch das gro\u00dfe und kontinuierliche Engagement des Freistaates und daraus resultierenden F\u00f6rderprojekten der Gemeinden und Landkreise konnte parallel ein starkes eigenwirtschaftliches Engagement erzeugt werden, dass es ohne diese F\u00f6rderung vielleicht nie gegeben h\u00e4tte. Sowohl durch den Dialog mit den in Sachsen t\u00e4tigen Telekommunikationsunternehmen und deren eigenwirtschaftlichen Ausbau als auch mit den s\u00e4chsischen F\u00f6rderprojekten konnte die Breitbandversorgung dadurch in der Fl\u00e4che signifikant erh\u00f6ht werden. Dies kann beispielhaft an der Entwicklung der Breitbandversorgung im Vogtlandkreis (siehe untenstehende Grafik), der heute ebenfalls Bescheide erhalten hat, nachvollzogen werden. Trotz mehrfachem Methodenwechsel bei der Erfassung der Breitbandversorgung durch den Bund (Ende 2018, Mitte 2022) ist der Aufw\u00e4rtstrend aller dargestellten Versorgungen klar erkennbar. Durch die Fertigstellung der in der Umsetzung befindlichen s\u00e4chsischen F\u00f6rderprojekte wird sich in den kommenden Jahren die Versorgung mit mind. 50 Mbit\/s weiter einer Fl\u00e4chendeckung \u2013 also den 100 % \u2013 ann\u00e4hern, wobei alle in Zukunft abgeschlossenen und in Betrieb gegangenen F\u00f6rderprojekte ebenfalls auf die FttB\/H-Versorgung einzahlen, da sie nur noch Glasfaser ausbauen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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