{"id":3113,"date":"2023-09-10T10:05:00","date_gmt":"2023-09-10T09:05:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/?p=3113"},"modified":"2023-09-08T13:19:08","modified_gmt":"2023-09-08T12:19:08","slug":"streckenreaktivierung-gutachten-liegen-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/2023\/09\/10\/streckenreaktivierung-gutachten-liegen-vor\/","title":{"rendered":"Streckenreaktivierung: Gutachten liegen vor"},"content":{"rendered":"\n<p>Im August 2021 hatten sich Verkehrsminister Martin Dulig und die verkehrspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen darauf verst\u00e4ndigt, mehrere Schienenstrecken aus einer Erstbewertung von 22 potentiell zu aktivierenden s\u00e4chsischen Eisenbahnstrecken\u00a0intensiv und detailliert auf eine Aktivierungsm\u00f6glichkeit hin zu untersuchen. Die<a href=\"https:\/\/www.mobilitaet.sachsen.de\/schiene-3984.html#a-4236\"> vertieften Untersuchungen<\/a> sind notwendig, um unter anderem die Voraussetzungen f\u00fcr infrage kommende F\u00f6rderungen des Bundes, zum Beispiel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), zu schaffen.\u00a0<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n <div class=\"brlbs-cmpnt-container brlbs-cmpnt-content-blocker brlbs-cmpnt-with-individual-styles\" data-borlabs-cookie-content-blocker-id=\"youtube-content-blocker\" data-borlabs-cookie-content=\"PGlmcmFtZSB0aXRsZT0iRGllIFNjaGllbmUga29tbXQgenVyw7xjazogT2ZmZW5zaXZlIHp1ciBBa3RpdmllcnVuZyBzdGlsbGdlbGVndGVyIEJhaG5zdHJlY2tlbiIgd2lkdGg9Ijg4MCIgaGVpZ2h0PSI0OTUiIHNyYz0iaHR0cHM6Ly93d3cueW91dHViZS1ub2Nvb2tpZS5jb20vZW1iZWQvMUNjSEx3ZFYwWDQ\/ZmVhdHVyZT1vZW1iZWQiIGZyYW1lYm9yZGVyPSIwIiBhbGxvdz0iYWNjZWxlcm9tZXRlcjsgYXV0b3BsYXk7IGNsaXBib2FyZC13cml0ZTsgZW5jcnlwdGVkLW1lZGlhOyBneXJvc2NvcGU7IHBpY3R1cmUtaW4tcGljdHVyZTsgd2ViLXNoYXJlIiBhbGxvd2Z1bGxzY3JlZW4+PC9pZnJhbWU+\"><div class=\"brlbs-cmpnt-cb-preset-c brlbs-cmpnt-cb-youtube\"> <div class=\"brlbs-cmpnt-cb-thumbnail\" style=\"background-image: url('https:\/\/www.smwa.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/borlabs-cookie\/1\/yt_1CcHLwdV0X4_hqdefault.jpg')\"><\/div> <div class=\"brlbs-cmpnt-cb-main\"> <div class=\"brlbs-cmpnt-cb-play-button\"><\/div> <div class=\"brlbs-cmpnt-cb-content\"> <p class=\"brlbs-cmpnt-cb-description\">Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von <strong>YouTube<\/strong>. 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August 2021<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p>Verkehrsminister Martin Dulig: \u00bbIch bin froh, dass nach einem langen Prozess, von dem auch alle Beteiligten im Vorfeld nicht ahnten, dass er so zeitintensiv verlaufen w\u00fcrde, nunmehr die Ergebnisse vorliegen und die Abstimmungen beendet sind. Was immer bedacht werden muss: Die stillgelegten Strecken in Sachsen wurden nicht von der Regierung stillgelegt oder weil auf diesen zu viel Verkehr war. Sondern die Zweckverb\u00e4nde haben den Betrieb einstellen lassen, weil die Nachfrage der potentiellen Bahnnutzer nicht mehr gegeben war. Mit den vertieften gutachterlichen Pr\u00fcfungen haben wir untersuchen lassen, ob ein wirtschaftlicher Betrieb, auch im Hinblick auf sich ver\u00e4ndertes Mobilit\u00e4tsverhalten der Menschen in unserem Freistaat, wieder gegeben sein k\u00f6nnte. Wir haben die Ergebnisse in der der Koalition diskutiert und die nun weiter folgenden Schritte er\u00f6rtert, um den Bahnverkehr in Sachsen wieder attraktiver zu machen. \u00ab<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Bewertung einzelner Strecken <\/h2>\n\n\n\n<p>Zwischen SMWA und der Nossen-Riesaer Eisenbahn-Compagnie GmbH (NRE) wurde bereits im Sommer 2021 ein Planungsvertrag f\u00fcr die Reaktivierung der Strecke <strong>D\u00f6beln \u2013 Mei\u00dfen<\/strong> f\u00fcr den SPNV abgeschlossen, der derzeit auf die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst wird. Der Eisenbahninfrastrukturbetreiber NRE wird nunmehr einen Gutachter mit den entsprechenden Planungsleistungen beauftragen.<\/p>\n\n\n\n<p>Da sich die Strecke in einem schlechten Erhaltungszustand befindet und f\u00fcr die anstehende Reaktivierung noch einige Vorleistungen zu erbringen sind, wurde bereits mit dem Eisenbahninfrastrukturbetreiber NRE eine vorgezogene Erhaltungsinvestition auf dem Streckenteil Nossen &#8211; Mei\u00dfen vereinbart, um den Zugang per Schiene zum strategisch wichtigen Tanklager in Rh\u00e4sa sicherzustellen. Neben einer Bundesf\u00f6rderung und einem Eigenanteil der NRE f\u00f6rdert der Freistaat Sachsen diese Ma\u00dfnahme mit ca. 1,7 Mio. EUR. Diese Bauma\u00dfnahmen sollen 2024 abgeschlossen sein und h\u00e4tte bei der eigentlich geplanten Reaktivierung sowieso durchgef\u00fchrt werden m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die vom s\u00e4chsischen Verkehrsministerium zus\u00e4tzlich f\u00fcr die Strecken Marienberg \u2013 Pockau-Lengefeld, Beucha \u2013 Brandis \u2013 Trebsen, Ebersbach \u2013 L\u00f6bau und Niedercunnersdorf \u2013 Oberoderwitz (Herrnhuter Bahn) beauftragten Potentialanalysen inklusive der groben Kostenberechnungen f\u00fcr die Infrastruktur und einer Absch\u00e4tzung der im Betrieb entstehenden Betriebskosten sind abgeschlossen und ausgewertet.\u00a0<\/p>\n\n\n\n<p>Im Rahmen der Gutachten wird insbesondere f\u00fcr die Strecken <strong>Marienberg \u2013 Pockau-Lengefeld <\/strong>sowie <strong>Beucha \u2013 Brandis \u2013 Trebsen <\/strong>weiteres Potenzial gesehen. F\u00fcr beide Strecken weisen die Analysen ein ausreichendes Fahrgastpotenzial, moderate Investitionskosten und Zuschussbedarfe auf.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Die Strecke <strong>Marienberg \u2013 Pockau-Lengefeld<\/strong> bietet dabei unter Kostengesichtspunkten die besseren Voraussetzungen. Hier belaufen sich die Investitionskosten auf rund 15 Mio. Euro, der erwartete j\u00e4hrliche Zuschussbedarf f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von Verkehrsangeboten betr\u00e4gt 2,3 Mio. Euro. Die zu erwartende Nutzung liegt durchschnittlich bei 410 Personen pro Tag und rund 2,8 Mio. Personenkilometer pro Jahr. F\u00fcr diese Strecke werden wir mit dem Infrastrukturbetreiber Erzgebirgsbahn in die Gespr\u00e4che eintreten, mit dem Ziel, einen Vertrag zur Vorplanung sowie der sich anschlie\u00dfenden standardisierten Bewertung zu schlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr die <strong>Strecke Beucha-Brandis-Trebsen<\/strong> belaufen sich die Investitionskosten gem\u00e4\u00df Gutachten auf rund 32 Mio. Euro, der Zuschussbedarf wird mit 2,1 Mio. Euro ausgewiesen. Die zu erwartende Fahrgastzahl liegt durchschnittlich bei 380 Personen pro Tag und rund 2,9 Mio. Personenkilometer pro Jahr. Diese Strecke wird trotz der vergleichsweise guten Parameter vorerst zur\u00fcckgestellt bis die infrastrukturellen Voraussetzungen gekl\u00e4rt sind. Da nur eine umsteigefreie Verbindung bis Leipzig-Hauptbahnhof sinnvoll ist, m\u00fcssen heute vorhandene Kapazit\u00e4ten zur Aufnahme diese zus\u00e4tzliche Verbindungsstrecke erweitert werden. Dies scheint aus heutiger Sicht nur durch den Bau eines weiteren Gleises im Stadtgebiet Leipzig realisierbar.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr die Strecken <strong>L\u00f6bau \u2013 Ebersbach <\/strong>und <strong>Niedercunnersdorf \u2013 Oberoderwitz (Herrnhuter Bahn) <\/strong>ergeben sich, auch in Kombination beider Streckenabschnitte, keine ausreichenden Fahrgastpotenziale im Verh\u00e4ltnis zu den notwenigen Investitionskosten. Zudem weist das Gutachten einen \u00fcberaus hohen Zuschussbedarf f\u00fcr den sp\u00e4teren Betrieb auf.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei der Strecke L\u00f6bau \u2013 Ebersbach liegt die erwartete Fahrgastzahl bei durchschnittlich 290 Personen pro Tag und rund 2,1 Personenkilometer pro Jahr. Die Investitionskosten belaufen sich gem\u00e4\u00df Gutachten auf rund 26 Mio. Euro. Der j\u00e4hrliche Zuschussbedarf f\u00fcr den Streckenbetrieb wird mit 6,5 Mio. Euro ausgewiesen. Wir werden nun mit dem Landkreis G\u00f6rlitz und dem zust\u00e4ndigen Zweckverband pr\u00fcfen, ob und wie eine wirtschaftliche Voraussetzung f\u00fcr eine Aktivierung der Strecke geschaffen werden kann.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr die Strecke Niedercunnersdorf \u2013 Oberoderwitz belaufen sich die Investitionskosten auf 49 Mio. Euro, der j\u00e4hrliche Zuschussbedarf liegt bei 7,3 Mio. Euro. Die zu erwartende Nutzerzahl liegt bei durchschnittlich 350 Personen pro Tag und rund 3,7 Mio. Personenkilometer pro Jahr. Diese Variante werden wir daher, so wurde es mit den Koalitionsfraktionen diskutiert, nicht offensiv weiterverfolgen. Gegebenenfalls ergeben sich hier neue M\u00f6glichkeiten, sofern sich die Rahmenbedingungen wie durch eine Erh\u00f6hung der Regionalisierungsmittel bzw. erweiterter F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten durch den Bund entsprechend verbessern.<\/p>\n\n\n\n<p>\u00bbMit den verkehrspolitischen Sprechern der Koalitionsfraktionen haben wir uns auf Grundlage der Ergebnisse und der im Landeshaushalt zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel darauf verst\u00e4ndigt, uns vorerst auf die Strecken D\u00f6beln &#8211; Mei\u00dfen und Pockau-Lengefeld-Marienberg weiter zu fokussieren und die m\u00f6gliche Aktivierung beider Strecken weiter zu verfolgen. Mit der Erzgebirgsbahn werden aktuell die Vertragsgrundlagen f\u00fcr die Planungsaufnahme abgestimmt, um schnell mit den Planungen beginnen zu k\u00f6nnen. Ebenso stehen wir in Abstimmung mit dem ZVMS zu den im Betrieb entstehenden Betriebskosten\u00ab, so Verkehrsminister Martin Dulig.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>\u00dcber die im Basisgutachten hinaus empfohlene Strecke <strong>Kamenz \u2013 Hosena <\/strong>haben diePlanungen f\u00fcr die Elektrifizierung des Gesamtabschnittes Arnsdorf \u2013 Kamenz \u2013 Hosena \u2013 (Hoyerswerda) im Rahmen desInvestitionsgesetz Kohleregionen bereits begonnen. In diesem Zusammenhang sind auch die weiteren erforderlichen Planungen zur Elektrifizierung im Abschnitt Dresden &#8211; Bischofswerda zu sehen, zu denen derzeit die vertraglichen Abstimmungen zwischen dem Freistaat Sachsen und der DB AG laufen.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr die Reaktivierung der <strong>Muldentalbahn<\/strong> zwischen Gro\u00dfbothen \u2013 Rochlitz &#8211; Narsdorf wird derzeit unter Federf\u00fchrung des ZVNL in Abstimmung mit dem Landkreis eine Vorstudie zur standardisierten Bewertung erstellt. Die Erstellung wird durch das SMWA finanziell unterst\u00fctzt und soll im Fr\u00fchjahr 2024 vorliegen. Es ist hier vereinbart, dass weitere Planungsschritte erfolgen sollen, wenn die Ergebnisse hinsichtlich Nutzerzahlen, Investitionskosten und Betriebskosten denen der Strecken Marienberg \u2013 Pockau und Beucha Trebsen vergleichbar sind.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Ablaufplan bei allen Projekten zur Reaktivierung<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Abschluss Planungsvertrag mit dem jeweiligen Infrastrukturbetreiber&nbsp;<\/li>\n\n\n\n<li>dieser muss in der Folge ein Planungsb\u00fcro f\u00fcr die Vorplanung (Lph 2 HOAI) und die anschlie\u00dfende Standardisierte Bewertung (Wirtschaftlichkeitsnachweis NKV &gt; 1) beauftragen&nbsp;<\/li>\n\n\n\n<li><strong>nach Best\u00e4tigung der Wirtschaftlichkeit<\/strong> muss durch den Infrastrukturbetreiber ein Planungsb\u00fcro f\u00fcr die Planungen bis Baurecht (Genehmigungsplanung \u2013 Lph 4 HOAI) beauftragt werden&nbsp;<\/li>\n\n\n\n<li>bei <strong>Nicht-Best\u00e4tigung der Wirtschaftlichkeit<\/strong>: Projektabbruchparallel dazu: Verhandlung bzw. Herbeif\u00fchrung von Gremienbeschl\u00fcssen \u00fcber verbindliche langfristige SPNV-Bestellung und Finanzierung durch den\/die Zweckverb\u00e4nde des \u00d6PNV&nbsp;<\/li>\n\n\n\n<li>Antrag des jeweiligen Infrastrukturbetreibers auf GVFG-F\u00f6rderung beim BMDV<\/li>\n\n\n\n<li>Nach GVFG-Bewilligungsbescheid Baubeginn<\/li>\n\n\n\n<li>Inbetriebnahme<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Weitere Informationen unter: <a href=\"https:\/\/www.mobilitaet.sachsen.de\/schiene-3984.html#a-4236\">https:\/\/www.mobilitaet.sachsen.de\/schiene-3984.html#a-4236<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im August 2021 hatten sich Verkehrsminister Martin Dulig und die verkehrspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen darauf verst\u00e4ndigt, mehrere Schienenstrecken aus einer Erstbewertung von 22 potentiell zu aktivierenden s\u00e4chsischen Eisenbahnstrecken\u00a0intensiv und detailliert auf eine Aktivierungsm\u00f6glichkeit hin zu untersuchen. 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